Kategorien
AfD CDU/CSU/JU

Sachsen-Anhalt: FDP-Chef Lindner ruft CDU auf, sich nicht in die Nähe der AfD zu begeben

Düsseldorf/Bremen (ots/fs) – Der FDP-Vorsitzende Christian Lindner hat die CDU-Fraktion in Sachsen-Anhalt aufgefordert, sich von der AfD zu distanzieren. In Sachsen-Anhalt geht es um ein seit Monaten im Raum stehendes Zusammenwirken von CDU und AfD. Das passiert dort auf offener Bühne. Ich kann nur an die Union appellieren, sich nicht in die Nähe der AfD zu […]

Kategorien
AfD NPD Rechtsextremismus

TV-Tipp: Stramm rechts im Parlament

Bremen (fs) – Nie wieder Nationalsozialismus – mit dieser Begründung wurde am 10. Oktober 1945 die NSDAP verboten. Doch die stramm rechten Parteien verschwanden deshalb nicht aus Deutschland – weder aus West noch aus Ost. Abgeordnete der äußersten Rechten schafften es seit 1949 immer wieder in die Parlamente. Schon im ersten Bundestag saßen Politiker, die […]

Kategorien
Rassismus Rechtsextremismus

Fraktionsübergreifend schließen sich Bundestags-Abgeordnete für mehr Vielfalt zusammen

Berlin/Bremen (ots/fs) – Ein fraktionsübergreifender Kreis von Abgeordneten will gesellschaftliche Vielfalt und den Kampf gegen Rassismus zur Daueraufgabe des Bundestags machen. Die Runde, die bis zum Ende der Legislaturperiode im nächsten Jahr den Status einer regulären Parlamentariergruppe bekommen will, möchte zudem parlamentarische Anlaufstelle für Zivilgesellschaft und Nichtregierungsorganisationen werden, erfuhr der Tagesspiegel von den Initiatorinnen und […]

Kategorien
AfD CDU/CSU/JU Widerstand2020

CDU: AfD-Verstöße gegen Maskenpflicht “unverantwortlich” – 37 Corona-Fälle im Bundestag

Düsseldorf/Saarbrücken/Bremen (ots/fs) – Die Union hat das Verhalten der AfD am ersten Plenartag unter verschärfter Maskenpflicht im Bundestag als “unverantwortlich” verurteilt. Es sei “traurig zu sehen, wie die AfD gegen Vernunft und Anstand verstößt”, sagte der Parlamentarische Geschäftsführer der CDU/CSU-Fraktion, Michael Grosse-Brömer der Düsseldorfer “Rheinischen Post”. Einige Abgeordnete ignorierten “auf provokante Art und Weise” die […]

Kategorien
Rechtsextremismus

NRW: FDP schlägt zum Kampf gegen Rechtsextremismus bei der Polizei einen Beirat vor

Düsseldorf/Bremen (ots/fs) – Als Konsequenz aus dem rechtsextremistischen Netzwerk bei der Polizei in NRW hat die FDP die Bildung eines besonderen Beirates vorgeschlagen. Um dem Entstehen von Gruppenstrukturen, wie es sie augenscheinlich in Mülheim gegeben hat, wirksam begegnen zu können, brauchen wir auch bei der Polizei einen Beirat Innere Führung nach dem Vorbild der Bundeswehr. […]