Düsseldorf/Bremen (ots/fs) – In der Koalition wächst der Druck auf Innenminister Horst Seehofer, ein Reparaturgesetz zum im Sommer gescheiterten Hatespeech-Gesetz auf den Weg zu bringen. […]
WeiterlesenSchlagwort: Frank-Walter Steinmeier
GdP: Politik muss Auseinandersetzung mit rechtsextremen Gedankengut konstruktiv unterstützen
Hannover/Berlin/Bremen (fs) – Die Gewerkschaft der Polizei (GdP) erwartet nach den richtungsweisenden Worten des Bundespräsidenten Frank-Walter Steinmeier, dass die politisch Verantwortlichen in Bund und Ländern […]
WeiterlesenNie zuvor wurde der Holocaust politisch so instrumentalisiert wie bei der Gedenkfeier in Yad Vashem
Mainz/Ganderkesee (ots/fs) – Es war eine besondere Herausforderung für Frank-Walter Steinmeier. Als erstes deutsches Staatsoberhaupt durfte der Bundespräsident in Yad Vashem sprechen, und er hat […]
WeiterlesenFast alle AfD-Anhänger kritisieren Steinmeiers Kritik an rechtsextremen Tendenzen
Köln/Ganderkesee (ots/fs) – Fast drei Viertel der Bundesbürger (71%) sind mit der Arbeit von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier zufrieden. Im RTL/n-tv-Trendbarometer äußern lediglich 19 Prozent der […]
WeiterlesenSteinmeier warnt “Fridays for Future” vor Schlechtreden der Demokratie
Berlin/Ganderkesee (ots/fs) – Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat die Klimaschutzbewegung um “Fridays for Future” vor einem Schlechtreden der Demokratie gewarnt. Wer meint, dass irgendeine autoritäre Ordnung […]
Weiterlesen“Schweigende Mehrheit muss endlich laut werden”
Berlin/Ganderkesee (ots/fs) – Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier fordert angesichts der zunehmenden Spaltung der Gesellschaft eine scharfe Abgrenzung gegen Feinde der Demokratie. Es macht mich fassungslos, nach […]
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