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Rassismus Rechtsextremismus

Fraktionsübergreifend schließen sich Bundestags-Abgeordnete für mehr Vielfalt zusammen

Berlin/Bremen (ots/fs) – Ein fraktionsübergreifender Kreis von Abgeordneten will gesellschaftliche Vielfalt und den Kampf gegen Rassismus zur Daueraufgabe des Bundestags machen. Die Runde, die bis zum Ende der Legislaturperiode im nächsten Jahr den Status einer regulären Parlamentariergruppe bekommen will, möchte zudem parlamentarische Anlaufstelle für Zivilgesellschaft und Nichtregierungsorganisationen werden, erfuhr der Tagesspiegel von den Initiatorinnen und […]

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Rechtsextremismus

Habeck fordert unabhängigen Polizeibeauftragten – “Seehofer-Bericht ist überholt”

Düsseldorf/Bremen (ots/fs) – Grünen-Chef Robert Habeck hat nach der Vorstellung des Lageberichts zu Rechtsextremismus in Sicherheitsbehörden neben einer wissenschaftlichen Analyse die Einrichtung eines unabhängigen Polizeibeauftragten gefordert. Eine Studie muss ergänzt werden durch die Einrichtung eines wirklich unabhängigen, also außerhalb der polizeilichen Strukturen angesiedelten, Polizeibeauftragten. (…) An diesen sollen sich Polizistinnen und Polizisten wie auch Bürgerinnen […]

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Rechtsextremismus

Baerbock fordert “systematische Aufarbeitung”

Berlin/Bremen (ots/fs) – Grünen-Chefin Annalena Baerbock hat eine “systematische Aufarbeitung” der rechtsextremen Netzwerke und Strukturen in staatlichen Institutionen gefordert. Rechtsextremismus betrifft Ost und West. Mittlerweile gibt es fast wöchentlich neue Hiobsbotschaften von staatlichen Institutionen, die eigentlich unsere Sicherheit gewährleisten sollen. Jüngst bei der Berliner Polizei oder beim NRW-Verfassungsschutz. Grünen-Chefin Annalena Baerbock gegenüber dem Tagesspiegel Als […]

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Rassismus Rechtsextremismus

Esken fordert “Lagebild zu Rassismus und Menschenfeindlichkeit” bei der Polizei

Düsseldorf/Bremen (ots/fs) – SPD-Chefin Saskia Esken hat eine umfassende Aufklärung über “Rassismus und Menschenfeindlichkeit” bei der Polizei auf Bundes- und Landesebene gefordert. Es ist inzwischen allen klar, dass wir hierfür ein Lagebild zu Rassismus und Menschenfeindlichkeit brauchen. SPD-Chefin Saskia Esken gegenüber der Düsseldorfer “Rheinischen Post” Nicht gut sei, dass der Bundesinnenminister nicht mitziehe. Seine Vogel-Strauß-Methode […]

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Antisemitismus Rassismus Rechtsextremismus

NRW: Rechte Straftaten nehmen trotz Corona zu

Bielefeld/Bremen (ots/fs) – Die Zahlen politisch rechts motivierter Straftaten in NRW nehmen in Corona-Zeiten zu. Das geht aus mehreren Antworten auf kleine Anfragen der Lantagsfraktion der Grünen hervor, die der in Bielefeld erscheinenden Neuen Westfälischen (Dienstagausgabe) vorliegen. Konkret wurden in den ersten sechs Monaten 2020 insgesamt 1.301 politisch rechts motivierte Straftaten gezählt. Im Vergleichszeitraum 2019 […]