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Migration & Flucht Rassismus Rechtsextremismus

Es liegt doch ganz einfach nur an uns

Mainz/Ganderkesee (ots/fs) – Es sind die Schüsse von Hanau, die den Integrationsgipfel der Bundesregierung überschattet haben. Plötzlich ging es hier neben Integrationsfragen viel um die Bekämpfung von Rassismus. Rassismus aber fängt viel kleiner an. Etwa wenn Chinesen im Land gemieden werden, weil der Coronavirus aus China kommt. Oder wenn allen, die dunklere Haut und Haare […]

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Rassismus Rechtsextremismus

Bundesjustizministerin pocht auf härtere Strafen für Hass im Netz

Düsseldorf/Ganderkesee (ots/fs) – Nach dem Schlag gegen mutmaßliche Rechtsterroristen mit zwölf Festnahmen hat Bundesjustizministerin Christine Lambrecht (SPD) die geplanten Gesetzesverschärfungen im Kampf gegen Hass im Netz verteidigt. Der Fall zeigt erneut, wie Extremisten sich zusammenschließen, um Menschen in unserem Land und unsere Demokratie zu attackieren. Bundesjustizministerin Christine Lambrecht gegenüber der Rheinischen Post (Dienstagsausgabe) Extremisten würden […]

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Cyber Crime Gegen Rechte und Nazis Rassismus Rechtsextremismus

Meinungszensur und Gefahr für Demokratie oder Schutz vor Hass im Netz? Kritik am Netzwerkdurchsetzungsgesetz

Hamburg/Ganderkesee (fs) – Das Netzwerkdurchsetzungsgesetz (NetzDG) soll eigentlich für weniger Hass im Netz sorgen. Doch seit seinem Inkrafttreten werden die kritischen Stimmen, die sich gegen die Ausgestaltung des Gesetzes richten, immer lauter. Einige fürchten eine Einschränkung der Meinungsfreiheit, anderen geht der Schutz vor Hasskriminalität im Internet noch nicht weit genug. Neuregelung im Internetrecht Seit dem […]

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Rassismus Rechtsextremismus

Faktenscheck: Hetze im Netz nach tödlichem Messerangriff in Berlin – Täter ist Deutscher

Berlin/Ganderkesee (ots/fs) – Den tödlichen Messerangriff auf Fritz von Weizsäcker in Berlin haben Menschen im Internet für fremdenfeindliche Hetze genutzt. Nach der Tat vergingen einige Stunden, in denen die Polizei keine genauen Angaben zum Verdächtigen machte. Während dieser Zeit wurde in sozialen Medien etwa fälschlicherweise spekuliert, dass es sich bei dem mutmaßlichen Täter um einen […]

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AfD Antisemitismus Rassismus Rechtsextremismus

“Schweigende Mehrheit muss endlich laut werden”

Berlin/Ganderkesee (ots/fs) – Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier fordert angesichts der zunehmenden Spaltung der Gesellschaft eine scharfe Abgrenzung gegen Feinde der Demokratie. Es macht mich fassungslos, nach Verbrechen wie der Ermordung von Walter Lübcke oder dem Anschlag in Halle, bei einigen klammheimliche Freude zu sehen. Wer für Mord und Gewalt auch nur einen Funken von Verständnis aufbringt, […]