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Antisemitismus

Jüdischer Weltkongress dankt der Bundesjustizministerin Christine Lambrecht und Tik Tok

New York/Brüssel/Bremen (ots/fs) – Der Jüdische Weltkongress und die Bundesjustizministerin der Bundesrepublik Deutschland Christine Lambrecht stimmen darin überein, dass Anbieter sozialer Netzwerke für die über sie verbreiteten Inhalte in die Verantwortung genommen werden müssen, und es die Pflicht des Staates ist, alles in seiner Macht Stehende zu unternehmen, um antisemitische Taten zu ahnden. Mit Schreiben […]

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Antisemitismus Rassismus Rechtsextremismus

Initiative “Justiz und Medien – konsequent gegen Hass” zieht erste Bilanz

München/Bremen (ots/fs) – Meinungsfreiheit schützen, indem strafbarer Hass bekämpft wird. So beschreiben Bayerns Justizminister Georg Eisenreich und Siegfried Schneider, Präsident der Bayerischen Landeszentrale für neue Medien (BLM), das Ziel der gemeinsamen Initiative “Justiz und Medien – konsequent gegen Hass”, die sich gezielt an Medienhäuser richtet. Eine erste erfolgreiche Bilanz ist in der gestrigen Online-Veranstaltung “Justiz, […]

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Rechtsextremismus Widerstand2020

Zügiges Strafverfahren gegen Promi-Koch Hildmann von der Union gefordert

Düsseldorf/Bremen (ots/fs) – Die Union hat sich für ein zügiges Strafverfahren gegen den prominenten Koch Attila Hildmann ausgesprochen. Das Signal des Rechtsstaates müsse nicht nur unmissverständlich, sondern auch schnell kommen, sagte Unionsfraktionsvize Thorsten Frei der Düsseldorfer “Rheinischen Post” (Dienstag). Frei verwies auf die Strafverschärfung durch das im Juni verabschiedete Gesetz zur Bekämpfung von Hasskriminalität und […]

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Rechtsextremismus Rechtspopulisten Widerstand2020

Corona: Wenn eine Hundeschule mit rechtem Geschwurbel bei Youtube die Menschen aufhetzt

Lindlar/Ganderkesee (fs) – Die Zeiten in der Corona-Krise sind hart für uns alle. Keine Frage. Jeder hat sein Päckchen zu tragen. Von ganz unten bis ganz oben. Am Anfang der Pandemie waren wir uns alle nicht im geringsten bewusst darüber, was mit Corona auf uns zukommt. Das ganze Staatsgefüge und seine Demokratie geraten derzeit mehr […]

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AfD Antisemitismus Rassismus Rechtsextremismus

Corona-Krise kann zu Ressentiments gegen Minderheiten führen

Osnabrück/Ganderkesee (ots/fs) – Der Zentralrat der Juden hat davor gewarnt, dass die Corona-Krise zu einer Welle von Ressentiments gegen Minderheiten führen kann. Präsident Josef Schuster sagte der “Neuen Osnabrücker Zeitung” (NOZ), er halte es für wahrscheinlich, “dass wirtschaftliche Verwerfungen den Nährboden bilden, auf dem rechtsextreme Kreise ihre Saat aussäen. Sie könnte in Deutschland zwar nicht […]