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Speerspitze der Corona-Leugner: Die AfD

Regensburg/Bremen (ots/fs) – Krawalle in Bundestagsnähe, Flaschen und Feuerwerkskörper gegen Polizisten, die wiederum mit Pfefferspray und Wasserwerfer gegen Protestierer vorgehen. Berlin erlebte am Mittwoch Szenen, wie wir sie zuletzt von Protesten gegen Castor-Transporte, gegen Stuttgart 21 oder gegen den Bau einer Autobahn in Hessen erleben mussten. Nach einer Phase der relativen Demonstrations-Ruhe zu Beginn der […]

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AfD Rechtsextremismus

Kommentar zur Einschleusung von Störern durch die AfD in den Bundestag

Berlin/Fulda/Bremen (ots/fs) – Reichsflaggen schwenkende Demonstranten auf den Stufen zum Bundestag; ein Abgeordneter, der diese Woche auf Plakaten in Fulda mit dem schlimmsten Diktator der Geschichte verglichen wird; Störenfriede, die vorgestern in den Bundestag eindringen und Abgeordnete bedrängen und beleidigen: In diesen Tagen brechen reihenweise Dämme, deren Stabilität noch vor einigen Monaten niemand in Frage […]

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Tino Chrupalla (AfD): Flucht nach vorne?

Der AfD-Fraktionsvorstand distanziert sich von Störern im Bundestag und denkt über Entschuldigung nach. Berlin/Bremen (ots/fs) – Der stellvertretende Vorsitzende der AfD-Fraktion im Bundestag, Tino Chrupalla, hat die Störaktionen im Bundestag scharf verurteilt. Das seien “beschämende Bilder, die wir gesehen haben”, so Chrupalla am Donnerstag im ARD-Mittagsmagazin. Auch wir als AfD-Fraktionsvorstand distanzieren uns ganz klar von […]

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AfD

Forderung: “Besucher-Verbot” für AfD-Abgeordnete

Osnabrück/Bremen (ots/fs) – Nach Störungen durch AfD-Besucher am Mittwoch im Bundestag fordert die Unionsfraktion ein “Besucher-Verbot” für einzelne AfD-Abgeordnete. Wer Personen in den Bundestag einschleust, die nicht “besuchen”, sondern agitieren sollen, muss scharfe Konsequenzen spüren. Straftatbestände und Ordnungswidrigkeiten sind zu prüfen. In jedem Fall sollte den betreffenden Abgeordneten der Empfang von Besuchern im Bundestag bis […]