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Rassismus Rechtsextremismus Sonstiges

Geschäft geht vor

Mit einem Social-Media-Gesetz verpflichtet die autoritäre türkische Regierung Online-Dienste dazu, strenge Auflagen zu befolgen. Facebook, Youtube & Co. machen dabei mit. Nun folgen erste Sanktionen für Twitter und Pinterest, die sich bislang nicht an die Regeln halten. Emine Erdoğan mag extravagante Designer-Handtaschen. Doch als im letzten Sommer ein Foto der Ehefrau des türkischen Präsidenten Recep […]

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Rechtsextremismus

Querdenker: Es bricht sich ein blinder Egoismus Bahn

Regensburg/Bremen (ots/fs) – Nach der Großdemonstration in Leipzig vom Wochenende bleiben Kopfschütteln, Unverständnis und Wut – und nein, hier ist nicht die Wut der “Querdenker” über die Corona-Politik gemeint, die auch nach dem unsäglichen Aufmarsch nicht verschwunden sein wird. Hier geht es um den Verdruss vieler anderer Menschen, die selbstverständlich auch unter den Corona-Einschränkungen leiden […]

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Rechtsextremismus Widerstand2020

Dutzende Journalisten bei den Querdenken-Protesten in Berlin angegriffen

Berlin/Bremen (ots/fs) – Im Zusammenhang mit den sogenannten Querdenken-Demonstrationen in Berlin am 1. und 29. August ist es zu vielen Übergriffen auf Journalistinnen und Journalisten gekommen. An den beiden Wochenenden wurden insgesamt elf TV-Teams angegriffen, die in der Regel aus zwei bis drei Personen bestehen; zwei Redaktionen bedroht sowie 29 freie Journalistinnen: Pressefotografinnen aber auch […]

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Antisemitismus Rassismus Rechtsextremismus

Initiative “Justiz und Medien – konsequent gegen Hass” zieht erste Bilanz

München/Bremen (ots/fs) – Meinungsfreiheit schützen, indem strafbarer Hass bekämpft wird. So beschreiben Bayerns Justizminister Georg Eisenreich und Siegfried Schneider, Präsident der Bayerischen Landeszentrale für neue Medien (BLM), das Ziel der gemeinsamen Initiative “Justiz und Medien – konsequent gegen Hass”, die sich gezielt an Medienhäuser richtet. Eine erste erfolgreiche Bilanz ist in der gestrigen Online-Veranstaltung “Justiz, […]

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AfD CDU/CSU/JU Sonstiges

Das Urteil zum BND-Gesetz

Berlin/Ganderkesee (ots/fs) – Dass das Bundesverfassungsgericht mit seinem Urteil diese Woche eine echte Kontrolle des Bundesnachrichtendienstes verfügt hat, passt vielen nicht in den Kram. Wieder einmal betrete Deutschland Neuland, findet Norbert Röttgen (CDU): Es sei ungewöhnlich, dass deutsche Grundrechte auch im Ausland gelten würden. Aus der AfD heißt es, die Sicherheit Deutschlands werde durch das […]