Mainz/Bremen (fs) – Hassbotschaften, Beleidigungen und tätlichen Angriffe sind nicht nur Bundespolitiker ausgesetzt. Zunehmend trifft es auch Kommunalpolitiker und ehrenamtlich Engagierte. Die “ZDFzoom”-Dokumentation “Feindbild Politiker […]
WeiterlesenSchlagwort: Kommunalpolitiker
Göring-Eckardt: Strafrechtliche Verfolgung von Hass und Hetze erleichtern
Osnabrück/Ganderkesee (ots/fs) – Die Grünen im Bundestag wollen die strafrechtliche Verfolgung von Hass und Hetze gegen Amts- und Mandatsträger erleichtern. Wir wollen, dass auch Kommunalpolitikerinnen […]
WeiterlesenGewalt gegen Bürgermeister
Köln/Ganderkesee (ots/fs) – Die Politik vor Ort, in den Städten und Gemeinden, ist das Kernstück der Demokratie. Hier betreffen Entscheidungen die Bürger meist unmittelbar. Hier […]
WeiterlesenGrünen-Chef Habeck: Die eigentlichen Helden der Demokratie – AfD muss Verdachtsfall werden
Köln/Ganderkesee (ots/fs) – Grünen-Chef Robert Habeck sieht hinter den zunehmenden Angriffen auf Kommunalpolitiker eine gezielte Strategie. Das besonders Perfide ist, dass die Strategie der Bedrohung […]
WeiterlesenRechter Aufmarsch in Kamp-Lintfort "unerträglich"
Bielefeld/Ganderkesee (ots/fs) – NRW-Innenminister Herbert Reul (CDU) hat den Aufruf von Rechtsextremisten, in Kamp-Lintfort gegen Bürgermeister Christoph Landscheidt aufzumarschieren, als “moralisch unerträglich” bezeichnet. Der in […]
WeiterlesenAfD-Stadtrat fliegt aus Fraktion wegen Pöbeleien und Schusswaffengebrauch
Wie die AfD-Fraktion im Stadtrat von Weimar dem MDR heute mitteilte, hat sie einen AfD-Stadtrat mit sofortiger Wirkung aus der Fraktion ausgeschlossen. Grund dafür ist […]
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