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Rechtsextremismus

TV-Tipp: Feindbild Politiker – Sorge um die Demokratie

Mainz/Bremen (fs) – Hassbotschaften, Beleidigungen und tätlichen Angriffe sind nicht nur Bundespolitiker ausgesetzt. Zunehmend trifft es auch Kommunalpolitiker und ehrenamtlich Engagierte. Die “ZDFzoom”-Dokumentation “Feindbild Politiker – Sorge um die Demokratie” zeigt was Angriffe und Anfeindungen mit den Menschen machen – und mit der Demokratie. Die “ZDFzoom”-Autoren Dorthe Ferber und Sebastian Galle haben Kommunalpolitiker unterschiedlicher Parteien […]

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Rechtsextremismus

Göring-Eckardt: Strafrechtliche Verfolgung von Hass und Hetze erleichtern

Osnabrück/Ganderkesee (ots/fs) – Die Grünen im Bundestag wollen die strafrechtliche Verfolgung von Hass und Hetze gegen Amts- und Mandatsträger erleichtern. Wir wollen, dass auch Kommunalpolitikerinnen und Kommunalpolitiker ausdrücklich vor übler Nachrede durch unser Strafrecht geschützt werden. Grünen-Fraktionschefin Katrin Göring-Eckardt gegenüber der NOZ Außerdem fordere die Grünen-Fraktion, dass Kommunalpolitiker “ihre Adressen durch Auskunftssperren besser schützen können”, […]

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Gegen Rechte und Nazis Rechtsextremismus Rechtspopulisten

Gewalt gegen Bürgermeister

Köln/Ganderkesee (ots/fs) – Die Politik vor Ort, in den Städten und Gemeinden, ist das Kernstück der Demokratie. Hier betreffen Entscheidungen die  Bürger meist unmittelbar. Hier können diese engen Kontakt zu ihren Volksvertretern finden, was andererseits jene eben auch besonders verletzbar macht. Auch wenn es befördert durch den teils ausgearteten Umgang miteinander in sozialen Netzwerken ein […]

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AfD Rechtsextremismus

Grünen-Chef Habeck: Die eigentlichen Helden der Demokratie – AfD muss Verdachtsfall werden

Köln/Ganderkesee (ots/fs) – Grünen-Chef Robert Habeck sieht hinter den zunehmenden Angriffen auf Kommunalpolitiker eine gezielte Strategie. Das besonders Perfide ist, dass die Strategie der Bedrohung und Einschüchterung auf die kommunale Ebene zielt – dort, wo Politikerinnen und Politiker zugleich am selbstlosesten und am schutzlosesten sind. Grünen-Chef Robert Habeck gegenüber dem “Kölner Stadt-Anzeiger” (Samstag-Ausgabe) Kommunalpolitiker seien […]

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Rechtsextremismus

Rechter Aufmarsch in Kamp-Lintfort "unerträglich"

Bielefeld/Ganderkesee (ots/fs) – NRW-Innenminister Herbert Reul (CDU) hat den Aufruf von Rechtsextremisten, in Kamp-Lintfort gegen Bürgermeister Christoph Landscheidt aufzumarschieren, als “moralisch unerträglich” bezeichnet. Der in Bielefeld erscheinenden “Neuen Westfälischen” (Samstagausgabe) sagte der Minister, die Tatsache, dass man den Aufmarsch der Partei “Die Rechte” wegen der Demonstrationsfreiheit nicht verbieten könne, heiße nicht, “dass man diesen Aufmarsch […]