Nach einem politischen Streit auf Facebook ruft ein Beamter Informationen über eine junge Frau aus Polizeidatenbanken ab. Kurz darauf versuchen Rechte, sie mit diesen Daten […]
WeiterlesenSchlagwort: Mecklenburg-Vorpommern
Die Gulaschkanone der Anstoßes oder Die Suppenküche der AfD
Demmin/Ganderkesee (fs) – Kanonen sind immer wieder weltweit ein Anstoß für Proteste und somit ein Dauerthema. Das aber eine Gulaschkanone zum Demo-Ziel wird, ist dann […]
WeiterlesenRechtsextremistische Chats: Polizei ermittelt gegen fünf weitere Beamte
Schwerin/Ganderkesee (fs) – In Mecklenburg-Vorpommern ermittelt die Polizei intern nach wie vor zur Beteiligung von Beamten an mutmaßlich rechtsextremistischen und rassistischen Chats im Internet. Die […]
WeiterlesenRechtlich gesehen: AfD-Internetportal „Neutrale Schule“ verboten
Schwerin/Köln/Ganderkesee (fs) – Das Verwaltungsgericht Schwerin hat mit Beschluss vom 02. Dezember 2019 zum Aktenzeichen 1 B 1568/19 SN einen Eilantrag abgelehnt, mit dem der […]
WeiterlesenMVP: Verbot von Lehrer-Meldeportal der AfD?
Das umstrittene Online-Portal der AfD “Neutrale Schule” verstößt möglicherweise gegen den Datenschutz. Der Landesdatenschutzbeauftragte von Mecklenburg-Vorpommern Heinz Müller (Bild) prüft ein Verbot des Portals. Es […]
WeiterlesenUnmöglich: Polizist im Dienst lässt sich mit AfD’ler fotografieren
Ein Grillfest der rechtsextremen AfD in Greifswald. Man bleibt mehr oder minder unter rechten Kumpanen. Der Fraktionschef Nikolaus Kramer (MdL) ließ sich noch einmal eben […]
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