Schlagwort: Ministerpräsident

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Rassismus

Tobias Hans (CDU) offen für Vorstoß gegen “Rasse” im Grundgesetz

Saarlands Ministerpräsident Tobias Hans (CDU). / Foto: Screenshot Youtube

Saarbrücken/Ganderkesee (ots/fs) – Der saarländische Ministerpräsident und CDU-Landeschef Tobias Hans hat sich offen für einen Verzicht auf den Begriff “Rasse” in Artikel 3 des Grundgesetzes gezeigt. Ich verschließe mich nicht einer Debatte, das Grundgesetz zu ändern um den Begriff behutsamer zu wählen und der Zeit anzupassen. Es ist mittlerweile in der Wissenschaft und überall nicht […]

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Rechtsextremismus

Kurz mal angemerkt: Orbans Staatsstreich – Dank Corona kaum wahrgenommen

Viktor Orban ist keineswegs ein demokratischer Staatsmann, sondern vielmehr ein machthungriger rechter Dispot. / Foto: "Arrivals" by European Council is licensed under CC BY-NC-ND 2.0

Frankfurt/Ganderkesee (ots/fs) – Der ungarische Ministerpräsident Viktor Orban greift im Zeichen der Corona-Krise zu diktatorischen Machtmitteln. Er nutzt die Zweidrittelmehrheit seiner rechtsnationalen Fidesz-Partei, um in Ungarn die Gewaltenteilung abzuschaffen. Das Parlament wird, wenn kein Wunder passiert, nächste Woche in eine Zwangspause geschickt. Alle Macht geht dann von der Regierung also von Orban aus. All das […]

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AfD CDU/CSU/JU Rassismus Rechtsextremismus

Die CDU, die AfD und die gravierenden demokratischen Defizite im Osten

Herfried Münkler. / Foto: Amrei-Marie, Herfried Münkler, CC BY-SA 3.0 DE

Osnabrück/Ganderkesee (fs) – Die Vorgänge in Thüringen belegen für Herfried Münkler einen bedenklichen Abstand zwischen Ost- und Westdeutschland in Fragen der politischen Kultur. Außerdem bemängelt Münkler die Naivität der CDU und empfiehlt ihr einen Charismatiker an der Spitze. Aber der Reihe nach. Das Demokratie-Defizit im Osten Im Osten fehlen 40 Jahre Bürgerlichkeit. Der lange Prozess […]

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Rassismus Rechtsextremismus Rechtspopulisten

Anfeindungen gegen Kemmerichs Familie sind Angriffe auf die Demokratie

Hier konnte Kemmerich noch lachen. Dieses ist ihm längst vergangen. / Foto: Screenshot Youtube

Bielefeld/Ganderkesee (ots/fs) – Es gibt keine guten Schlagzeilen derzeit aus Thüringen. Eine bedenkliche droht aber unterzugehen: Nach dem Rücktritt des thüringischen FDP-Chefs Thomas Kemmerich zum und vom Ministerpräsidentenamt ist dessen Familie ins Visier geraten. Seit einigen Tagen müssen Kemmerichs Kinder offenbar unter Polizeischutz in die Schule geleitet werden. Kemmerichs Ehefrau soll auf offener Straße angespuckt […]

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AfD CDU/CSU/JU

SPD-Vize Kühnert: Bei CDU haben nicht “alle den Knall gehört”

Kevin Kühnert spricht gerne Klartext. / Foto: SPD

Berlin/Ganderkesee (ots/fs) – Nach dem Rücktritt des mit Stimmen von CDU und AfD gewählten thüringischen Ministerpräsidenten Thomas Kemmerich fordert SPD-Vize Kevin Kühnert weitere Konsequenzen, um eine Arbeitsgrundlage für die Fortsetzung der großen Koalition zu schaffen. Der Druck der SPD hat dazu geführt, dass Kemmerich zurücktreten musste und dass der Prozess über die Wahl von Bodo […]