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AfD

Pistorius hält AfD-Verbotsverfahren langfristig für möglich

Düsseldorf/Bremen (ots/fs) – Der niedersächsische Innenminister Boris Pistorius (SPD) hält langfristig ein Verbotsverfahren gegen die AfD durchaus für möglich. Diese Auffassung teilte er in einem heutigen Interview mit der Rheinischen Post. Wenn diese Partei – was mich nicht wundern würde – weiterhin konsequent diesen Weg beschreitet, muss man irgendwann in den kommenden Jahren bei entsprechender […]

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AfD NPD Rechtsextremismus

TV-Tipp: Stramm rechts im Parlament

Bremen (fs) – Nie wieder Nationalsozialismus – mit dieser Begründung wurde am 10. Oktober 1945 die NSDAP verboten. Doch die stramm rechten Parteien verschwanden deshalb nicht aus Deutschland – weder aus West noch aus Ost. Abgeordnete der äußersten Rechten schafften es seit 1949 immer wieder in die Parlamente. Schon im ersten Bundestag saßen Politiker, die […]

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AfD NPD Pegida Rechtsextremismus

Status Quo: “Diskurs ist um Jahre zurückgeworfen, gesellschaftliche Mindeststandards werden offen in Frage gestellt.”

Ein Debattenbeitrag der Undogamtischen Radikalen Antifa Dresden Status Quo ist eine Debatten-Reihe über unterschiedliche Themen, in welchen linke, emanzipatorische sowie progessive Gruppen Beiträge und Analysen veröffentlichen. Sachsen ist nicht erst seit Pegida und dem Einzug der AfD in den Landtag das Rechtsaußen-Bundesland. Wie heute die AfD hat bereits Jahre zuvor die NPD an Tabus gekratzt […]

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AfD Rechtsextremismus Widerstand2020

Kommentar zur Corona-Demo in Berlin: Wenn die Medien sich dem rechten Mopp unterwerfen

Berlin/Bremen (fs) – Das Berliner Verwaltungsgericht hat es heute getan: Das Verbot der für den morgigen 29. August geplanten Groß-Demo der vor allem rechten Coronamaßnahmen-Gegner wurde aufgehoben. Die dubiose Veranstalter-Initiative Querdenken 711 aus Stuttgart hatte somit Erfolg mit ihrem Widerspruch gegen die Verbotsverfügung der Berliner Polizei. Das Land Berlin kann nun die Entscheidung des Gerichts […]

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AfD

Ehemalige NPD-Stadtverordnete Veronika Urban in den Vorstand der AfD Bernau gewählt

Potsdam/Bernau/Bremen (ots/fs) – Wie weit ist die AfD offen nach ganz rechts außen? Ein Fall aus dem Ortsverband Bernau legt nahe: Die Türen sind sperrangelweit offen. Selbst für ehemalige Mandatsträger der NPD. AfD-Ortsverband Bernau, 10. Juli: Bei der Vorstandswahl wird Veronika Urban als Beisitzerin gewählt. Wie der rbb recherchiert hat, saß Urban zwischen 2008 und […]