Überraschend wurde am Samstag ein in Kloster Veßra angekündigtes Rechtsrock-Konzert nach Eisenach verlegt. Die Veranstaltung wurde verboten. Polizei und Staatsschutz befanden sich im Großeinsatz. Die öffentliche Neonazi-Veranstaltung in Kloster Veßra, für die im Vorhinein auch Karten verkauft wurden, sollte kurzfristig in Eisenach als nicht-öffentliche „Geburtstagsfeier“ stattfinden. Juristen haben jedoch entschieden, dass es sich hierbei dochRead more
Ein Neonazi hat seinen libyschen Nachbarn in Dresden rassistisch bedroht. Zunächst wollte der Neonazi (35) die Wohnungstür seines Nachbarn unter Zuhilfenahme einer Spraydose und eines Feuerzeuges in Brand setzen. Im Anschluss beschmierte der Neonazi die Türe seines Nachbarn mit Hakenkreuzen. Dieses berichteten der MDR und dpa unter Berufung auf die Polizei. Als alles nichts nützte,Read more
Ein Grillfest der rechtsextremen AfD in Greifswald. Man bleibt mehr oder minder unter rechten Kumpanen. Der Fraktionschef Nikolaus Kramer (MdL) ließ sich noch einmal eben mit einem Polizisten im Dienst fotografieren. Stopp: Wie war das noch einmal mit der Neutralität? Es folgte eine berechtigte Kritik der Linksjugend und am Ende eine Entschuldigung vom Polizei-Chef. DasRead more
Düsseldorf – Im Landtag gab es am Mittwoch Krawall. Bergleute auf der Besuchertribüne protestierten lautstark. Es gab Hausverbote. CDU, SPD, FDP und Grüne machen die AfD für Krawalle verantwortlich, die am Mittwochabend im Landtag zu einer Unterbrechung des Plenums und zur Räumung der Zuschauertribüne geführt haben. In einer vertraulichen Dringlichkeitssitzung des Ältestenrates wurde Andreas KeithRead more
Seit Drohbriefe mit der Unterschrift „NSU 2.0“ in Verbindung zu Polizisten gebracht wurden, geht man Hinweisen auf rechte Tendenzen genau nach. Die Gewerkschaft wehrt sich gegen den Vorwurf, die Polizei habe allgemein ein rechtes Problem. Stephan Ernst war erst seit ein paar Tagen in Haft, da wurde Seda Basay-Yildiz erneut bedroht. Wieder waren die Schreiben,Read more
Die letzte registrierte Neonazi-Tat, in einer kleinen Serie von Übergriffen, richtet sich gegen zwei Afrikaner, die von einem Trio gejagt werden. Doch diese Tat ist nicht die einzige, die derzeit Schlagzeilen macht in Pirmasens. Als sehr wahrscheinlich bezeichnet das Polizeipräsidium Westpfalz die Frage nach einem fremdenfeindlichen Hintergrund, angesprochen auf die widerliche Hetzjagd eines Trios aufRead more
Die Landesparteizentrale der AfD Nordrhein-Westfalen ist wegen des Verdachts der illegalen Wahlkampfhilfe von Ermittlern durchsucht worden. Das hat die Essener Staatsanwaltschaft auf Anfrage der Deutschen Presse-Agentur am Dienstag bestätigt. Die Behörde führt ein Verfahren wegen einer Wahlkampf-Plakataktion zugunsten des AfD-Politikers Guido Reil. Die Ermittler gehen dem Verdacht nach, dass die Zuwendungen nicht ordnungsgemäß im RechenschaftsberichtRead more
Rutscht die Polizei politisch nach rechts? Und was kann man gegen den Rechtsextremismus und Rassismus tun? Rafael Behr von der Akademie der Polizei in Hamburg fordert mehr politische Bildung für alle Polizisten – und eine aufmerksame Umgebung. „Wir verlieren offenbar Teile der Bundeswehr an die AfD. Wir verlieren Teile der Bundespolizei an die AfD.“ DieseRead more
Friedrich Merz hatte die Debatte über AfD-Anhänger in Polizei und Bundeswehr angestoßen. Ein Gewerkschafter warnt nun: Bei vielen Polizisten gäbe es Sympathien für die AfD. Der stellvertretende Vorsitzende der Gewerkschaft der Polizei (GdP), Jörg Radek, hat bestätigt, dass in der Bundespolizei Mitarbeiter mit rechtsnationalen Parteien sympathisieren. „Da ist bei vielen Beamten etwas in Schieflage geraten,Read more
Der CDU-Politiker Friedrich Merz warnt seine Partei vor einem Abdriften der Sicherheitsorgane zur AfD. Auch sein privates Umfeld habe ihn bereits auf entsprechende Missstände hingewiesen. Aus den eignen Reihen bekommt er für seine Aussagen viel Gegenwind. „Wir verlieren offenbar Teile der Bundeswehr an die AfD. Wir verlieren Teile der Bundespolizei an die AfD. Die CDURead more
Im schönen Sachsenland, genauer gesagt in Ostritz, findet an diesem Wochenende das Neonazi-Festival „Schild und Schwert“ statt. Es könnte durchaus eine sehr trockene und fade Veranstaltung werden. Nun ja, die Trauer wird sich im bunten Teil Deutschlands wohl eher in Grenzen halten. Doch wie kommt es überhaupt, dass man den Nazi-Mädels und -Buben Ihre LebensaderRead more
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