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Rechtsextremismus

Thüringer Verfassungsschutzpräsident Kramer: Querdenken-Bewegung könnte Verdachtsfall werden

Berlin/Bremen (ots/fs) – Nach Aussage von Stephan Kramer, dem Präsidenten des Amtes für Verfassungsschutz in Thüringen, liegen inzwischen “hinreichende Anhaltspunkte dafür vor, dass die bundesweite “Querdenken”-Bewegung als Verdachtsfall eingestuft werden könnte. Die Einstufung als Verdachtsfall ermöglicht es dem Verfassungsschutz, nachrichtendienstliche Mittel bei der Beobachtung und Informationsgewinnung einzusetzen. Eine abschließende Bewertung soll im Verbund mit den anderen […]

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AfD

Alexander Gauland kritisiert Parteitagsrede von Meuthen als spalterisch

Bonn/Bremen (ots/fs) – Der AfD-Fraktions- und Ehrenvorsitzende Alexander Gauland hat die Haltung des Bundesvorsitzenden Jörg Meuthen gegenüber dem Verfassungsschutz im phoenix-Interview kritisiert. Meuthen habe sich in seiner Rede auf dem Bundesparteitag der AfD vor dem Verfassungsschutz zu sehr verbeugt, so Gauland. Wir müssen gegen den Verfassungsschutz kämpfen. Da hat es auch keinen Zweck, Urteile des […]

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AfD

Tino Chrupalla zählt Querdenker zum Bürgertum

Bonn/Bremen (ots/fs) – Der Co-Bundesvorsitzende Tino Chrupalla hat anders als der Co-Vorsitzende Jörg Meuthen im phoenix-Interview Verständnis für die Querdenker-Bewegung gezeigt, die Meuthen in seiner Parteitagsrede in Teilen scharf kritisiert hatte. Die Querdenker zähle Chrupalla zum “eigentlichen Bürgertum”. Der AfD sei wichtig, den Bezug zu den Leuten auf der Straße nicht zu verlieren – gemein […]

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AfD

AfD von Tea Party angespornt

Bielefeld/Bremen (ots/fs) – Der Literaturprofessor Heinrich Detering zeigt sich nach den Störaktionen von AfD-Abgeordneten im Deutschen Bundestag erstaunt über die Aufregung. In einem Gespräch mit der Neuen Westfälischen (Donnerstag) sagte Detering, führende Vertreter der AfD hätten “alles Mögliche getan, um den Nationalsozialismus aufzuwerten”. Warum also die Empörung über Vergleiche mit einer Politik, “die sie doch […]

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AfD CDU/CSU/JU

Union hält AfD-Strafmaßnahmen für “Augenwischerei”

Saarbrücken/Bremen (ots/fs) – Die Strafmaßnahmen der AfD-Fraktion für zwei ihrer Abgeordneten wegen der Beteiligung an den Störaktionen im Bundestag sind nach Ansicht der Union unzureichend. Parlamentsgeschäftsführer Patrick Schnieder (CDU) sagte der “Saarbrücker Zeitung” (Donnerstag): “Ich halte das für Augenwischerei.” Die Maßnahmen seien nicht glaubwürdig. Der AfD-Fraktionsvorstand hatte den beiden Abgeordneten Petr Bystron und Udo Hemmelgarn […]