Düsseldorf/Bremen (ots/fs) – Die Union hat sich für ein zügiges Strafverfahren gegen den prominenten Koch Attila Hildmann ausgesprochen. Das Signal des Rechtsstaates müsse nicht nur […]
WeiterlesenSchlagwort: Rechtsstaat
TV-Tipp: “ttt” trifft auf AfD
München (ots) – Demokratisch gewählt – aber Feinde der Demokratie. “ttt” fragt: Mit Rechten reden? Wie soll die Demokratie mit denen umgehen, die sie zerstören […]
WeiterlesenDie AfD ist keine Rechtsstaatspartei
Da die sächsische AfD dumme und vermeidbare Formfehler bei der Zusammenwahl ihrer Landesliste begangen hat, muss die rechtsextremistische Partei nun mehr in Sachsen mit einer […]
WeiterlesenDie Falle der AfD und der Mordfall Lübcke
Die AfD ist an Scheinheiligkeit nicht zu überbieten. Die Krokodilstränen über den Tod eines Repräsentanten des „Systems“, das sie aus den Angeln heben will, kann […]
WeiterlesenCDU: “Antideutsche Kräfte” hinter AfD-Geldgebern
AfD-Fraktionschefin Alice Weidel hat im Zusammenhang mit Parteispenden aus der Schweiz ein Fehlverhalten bestritten. Die politische Konkurrenz sieht das anders. Politiker von CDU, Grünen und […]
WeiterlesenAfD greift den Rechtsstaat offen an
Die AfD versucht, den Ruf des Bundesverfassungsgerichts zu untergraben. Eine Gesetzesinitiative der Partei gibt vor, Transparenz zu schaffen, will aber nur Misstrauen auslösen. Die AfD […]
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