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Rassismus Rechtsextremismus

226 rechtsmotivierte Angriffe 2019 in Sachsen

Bereits am 18. März veröffentlichte die Beratungsstelle für Betroffene rechter Gewalt des RAA Sachsen e.V. ihre Statistik zu rechtsmotivierten und rassistischen Angriffen 2019 in Sachsen. In einer den Umständen angepassten Zoom-Konferenz erläuterten die Sprecherin Andrea Hübler und der Geschäftsführer Robert Kusche die Ergebnisse. Trotz eines Rückgangs der gezählten Vorfälle sprach die Stelle von einem „anhaltend […]

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Migration & Flucht Rassismus Rechtspopulisten

Juliane Nagel: Rechte Stimmungsmache aus dem Hause Wöller – Abschiebestopp nach Syrien ist weiter nötig!

Dresden/Ganderkesee (BPP/fs) – Im Vorfeld der Innenministerkonferenz vom 4. bis 6. Dezember hat sich der sächsische Innenminister Roland Wöller zum Thema Abschiebungen nach Syrien geäußert. Entgegen der Sicherheitseinschätzungen für das von Krieg und Vertreibung geschüttelte Land plädiert der CDU-Politiker für die Wiederaufnahme von Abschiebungen nach Syrien, zumindest für bestimmte Personengruppen. Juliane Nagel, Sprecherin der Linksfraktion […]

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AfD

Lachgeschichten: Wer hat Angst vor einem Linksruck in Sachsen? Die AfD

Dresden/Ganderkesee (fs) – Die rechtsextremistische AfD hat in Sachsen Angst. Man spürt quasi das Schlottern bereits. Schuld daran ist die neue Regierungskoalition in Sachsen aus CDU, Grüne und SPD. Man befürchtet einen Linksruck für den gesamten Freistaat. Und wer könnte nicht besser den Unmut der AfD in Sachsen äußern, wenn es nicht der bockige Urban […]

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Antisemitismus

Warum darf ein „Stolperstein“ im Landkreis Leipzig nicht verlegt werden?

Leipzig/Groitzsch/Ganderkesee (fs) – Zur Entscheidung in der Stadt Groitzsch, mit der ein vorbildliches Schülerprojekt unterbunden wird, meldet sich Kerstin Köditz, Abgeordnete der Fraktion DIE LINKE und zuständig für Innenpolitik sowie antifaschistische Politik, zu Wort. Mit äußerstem Befremden habe ich zur Kenntnis genommen, dass in Groitzsch (Landkreis Leipzig) ein Stolperstein für ein Opfer des Nationalsozialismus nicht […]

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Rassismus Rechtsextremismus

Das Aus für Frauke Petry und ihrer Blauen Partei – Petry kehrt Politik den Rücken zu

Dresden/Ganderkesee (fs) – Bei den Landtagswahlen in Sachsen und Thüringen verschwand die Blaue Partei der früheren Chefin der rechtsextremistischen AfD Frauke Petry in der Bedeutungslosigkeit. Aus diesem Grund soll die Blaue Partei bis zum Jahresende aufgelöst werden. Unser freiheitlich-konservatives Politikangebot ist sowohl in Sachsen als auch in Thüringen vom Wähler klar abgelehnt worden. Es ist […]