Ganderkesee (fs) – Im Bundestag ging es heute unter anderem auch um verschiedene kulturpolitische Themen. Natürlich gab auch die AfD ihre verachtenden und rechtsextremistischen Kommentare hierzu ab. Bis der SPD-Mann Kahrs ans Rednerpult trat und die AfD gehörig vorführte. Wie der Focus berichtet, kam die passende Antwort ausgerechnet von einem haushaltspolitischen Sprecher. In der SPD-FraktionRead more
Osnabrück/Ganderkesee (ots/fs) – Der Städtetag nennt die Wahl eines NPD-Ortsvorstehers ein „fatales Signal“. Präsident Jung ist der Meinung, dass die Kommunalpolitik als Basis unseres demokratischen Staatswesens gestärkt werden muss. Der Deutsche Städtetag hat die Wahl des stellvertretenden hessischen NPD-Landesvorsitzenden Stefan Jagsch zum Ortsvorsteher einer Kommune als „fatales Signal“ bezeichnet. „Rechtsextremes Gedankengut darf nicht hoffähig werden“,Read more
Frankfurt am Main/Ganderkesee (ots/fs) – Im Ortsteil Waldsiedlung in Altenstadt (Wetterau) wurde ein NPD-Mitglied zum Ortsvorsteher gewählt – einstimmig mit den Stimmen der SPD, FDP und CDU. Die hessischen PIRATEN sind entsetzt und empört, dass den Mitgliedern des Ortsbeirats die rechte und verfassungsfeindliche Gesinnung der NPD offenbar gleichgültig ist. Selbst der Verfassungsschutz bescheinigt der NPDRead more
Osnabrück/Ganderkesee (ots/fs) – Die Wahl eines NPD-Politikers zum Ortsvorsteher nimmt die Linke zum Anlass die Verharmlosung vom Rechtsextremismus zu kritisieren. Fraktionschef Bartsch weist darauf hin, dass es sich um kein ostdeutsches, sondern ein gesellschaftliches Problem handelt. Die Wahl des stellvertretenden hessischen NPD-Landesvorsitzenden Stefan Jagsch zum Ortsvorsteher von Altenburg-Waldsiedlung schlägt in Berlin weiter Wellen. Dietmar BartschRead more
Bielefeld/Ganderkesee (ots/fs) – Als ob CDU, SPD und FDP nicht Probleme genug hätten, müssen sie sich jetzt mit einem Politikskandal aus der Provinz herumschlagen. Die einstimmige Wahl des NPD-Politikers Stefan Jagsch zum Ortsvorsteher sorgt bundesweit für Empörung. Zu Recht, handelt es sich hier doch um eine beispiellose Instinktlosigkeit. Leider kann man den Mitgliedern des OrtsbeiratesRead more
Im hessischen Altenstadt-Waldsiedlung wurde der NPD-Politiker Stefan Jagsch (siehe Titelbild) zum Ortsvorsteher gewählt. Und dieses mit den Stimmen von CDU und SPD. Als wenn dieses nicht schon ein Polit-Skandal für sich ist, manche Erklärungsversuche machen einfach nur noch fassungslos. Norbert Szielasko sitzt für die CDU im Ortsbeirat von Altenstadt-Waldsiedlung. Im Hessischen Rundfunk (hr) erklärte erRead more
Berlin/Ganderkesee (ots/fs) – Der ehemalige SPD-Chef und Außenminister Sigmar Gabriel hat nach den Landtagswahlen in Brandenburg und Sachsen den Parteien der großen Koalition vorgeworfen, die Bedürfnisse der Bürger nicht erkannt zu haben. Diese beiden Landtagswahlen zeigen, dass die bisherige Scheckbuch-Politik von Union und SPD ihren politischen Grenznutzen erreicht hat. Sigmar Gabriel (SPD) in der SonntagsausgabeRead more
Berlin/Ganderkesee (ots/fs) – Der Bautzener Oberbürgermeister Alexander Ahrens, der mit Simone Lange für den SPD-Vorsitz kandidiert, hat seine Partei dazu aufgerufen, die Blockade gegen einen AfD-Bundestagsvizepräsidenten aufzugeben. Na dann wählen wir einen Bundestagsvizepräsidenten von denen, die repräsentieren immerhin einen gewissen Anteil an Leuten, die sie gewählt haben. Alexander Ahrens, SPD, gegenüber dem „Tagesspiegel“ (Mittwochsausgabe) WelchesRead more
Ein Kommentar von Eva Quadbeck. Düsseldorf (ots) – Trotz der dramatischen Verluste bei den Landtagswahlen im Osten für die einst die bundesrepublikanische Demokratie tragenden Parteien CDU und SPD gibt es zwei gute Nachrichten: Die einstigen Volksparteien haben sich – wenn auch auf niedrigem Niveau – stabilisiert. In dem historischen Moment, in dem die rechtsradikal durchsetzteRead more
Ein Kommentar von Carsten Heil. Bielefeld (ots) – CDU und SPD sind bei den Landtagswahlen in Brandenburg und Sachsen gerade nochmal davon gekommen. Aber sie haben größere Blessuren einstecken müssen als nur ein „blaues Auge“. Immerhin sind sie in Brandenburg (SPD) und Sachsen (CDU) als größte Fraktion bestätigt worden. Das können sie angesichts deutlicher VerlusteRead more
Köln (ots) – Der kommissarische Vorsitzende der SPD-Fraktion im Bundestag, Rolf Mützenich, hat sich erleichtert über die erfolgreiche Aufholjagd der Regierungsparteien geäußert. Es hat sich gezeigt, dass es gut ist, bis zum letzten Tag um jede Stimme zu kämpfen. Rolf Mützenich, SPD, gegenüber dem „Kölner Stadt-Anzeiger“ (Montag-Ausgabe) Sowohl in Sachsen als auch Brandenburg hätten sichRead more
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