Schlagwort: SPD

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AfD

AfD will eigenen Bürgermeister in Leipzig

Siegbert Droese von der AfD Leipzig (2017) / Foto: Screenshot Youtube

Leipzig/Ganderkesee (fs) – Die rechtsextremistische AfD in Leipzig will künftig einen Bürgermeisterposten beanspruchen. Zumindest wenn es nach dem Chef der AfD-Stadtratsfraktion in Leipzig, Siegbert Droese, geht, denn dieser kündigte dieses am heutigen Sonntag vollmundig an. Man werde das gegebene demokratische Vorschlagrecht auf die Besetzung eines Beigeordnetenpostens wahrnehmen wollen. Für die Leipziger Stadtverwaltung wird derzeit eine […]

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Frauen (Rechte, Gewalt, Sexismus)

Zunahme häuslicher Gewalt: Regierung ist ziellos blind

Szene aus einem Theaterstück über häusliche Gewalt. / Foto: impuls19 ist lizenziert unter CC BY 2.0

Berlin (ots/sk) – Trotz vieler Hinweise von Experten hat die Bundesregierung bisher keinerlei Überblick über eine mögliche Zunahme von häuslicher und sexueller Gewalt gegen Frauen und Kinder durch die Maßnahmen wegen der Corona-Pandemie. “Der Bundesregierung liegen hierzu keine Erkenntnisse vor”, heißt es in einer Antwort des Bundesfamilienministeriums auf eine Kleine Anfrage der FDP-Bundestagsfraktion, die dem […]

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Rechtsextremismus Widerstand2020

Berlin: Geisel (SPD) appelliert an Demonstranten: “Nicht von Extremisten vereinnahmen lassen”

Berlins Innensenator Andreas Geisel von der SPD. / Foto: SenInnDS

Berlin/Ganderkesee (ots/fs) – Berlins Innensenator Andreas Geisel (SPD) warnt davor, sich bei Demonstrationen gegen die Corona-Maßnahmen von Extremisten vereinnahmen zu lassen. Den Menschen zu sagen: ‘Achtung! Da sind Extremisten unterwegs. Die wollen euch vor den Karren spannen.’ Das finde ich schon notwendig. Berliner Innensenator Andreas Geisel (SPD) gegenüber rbb Die Menschen müssten eine klare Entscheidung […]

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Rassismus Rechtsextremismus

Chemnitz: Kundgebung von Rechtsextremisten verboten

Er ist nicht nur einer der führenden Köpfe von Pro Chemnitz, sondern auch Mitunterzeichner des Demo-Aufrufes: Robert Andres. / Foto: Screenshot Facebook

Chemnitz/Ganderkesee (fs) – Für den morgigen Montag haben rechtsextremistische Gruppierungen eine Kundgebung am Marx Monument in Chemnitz geplant. Doch die Stadt hat bereits angekündigt die rechte Kundgebung nicht zu genehmigen. Barbara Ludwig (SPD) ist seit 2006 Oberbürgermeisterin des sächsischen Manchesters und teilte mit, dass der Anmelder einen Ablehnungsbescheid erhalten werde. Begründen werde die Stadt die […]

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Migration & Flucht

Forderung nach Abschiebestopp wegen Corona

Hier geht es ganz eindeutig zum Abschiebeknast-Ingelheim. Auch in Zeiten von Cotona. / Foto: Bild ist lizenziert unter durch Widerspruch 24 CC BY-ND 2.0

Düsseldorf/Ganderkesee (ots/fs) – Die stellvertretende SPD-Bundesvorsitzende, Serpil Midyatli, hat angesichts der weltweiten Verbreitung des Coronavirus einen Abschiebestopp gefordert. Wenn die Kanzlerin es ernst meint, wenn sie richtigerweise davon spricht, dass die ganze Welt Corona-Risikogebiet sei, dann müssten wir auch so konsequent sein und Abschiebungen grundsätzlich aussetzen. Stellvertretende SPD-Bundesvorsitzende, Serpil Midyatli gegenüber der Rheinischen Post (Mittwochsausgabe) […]