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Rassismus Rechtsextremismus

Esken fordert “Lagebild zu Rassismus und Menschenfeindlichkeit” bei der Polizei

Düsseldorf/Bremen (ots/fs) – SPD-Chefin Saskia Esken hat eine umfassende Aufklärung über “Rassismus und Menschenfeindlichkeit” bei der Polizei auf Bundes- und Landesebene gefordert. Es ist inzwischen allen klar, dass wir hierfür ein Lagebild zu Rassismus und Menschenfeindlichkeit brauchen. SPD-Chefin Saskia Esken gegenüber der Düsseldorfer “Rheinischen Post” Nicht gut sei, dass der Bundesinnenminister nicht mitziehe. Seine Vogel-Strauß-Methode […]

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Pegida Rassismus Rechtsextremismus Widerstand2020

TV-Tipp: Bericht aus Berlin – Wut auf die “Eliten” – warum Bürger gegen den Staat mobil machen

Berlin/Bremen (fs) – Die Wut mancher Bürger “auf die da oben”, die angeblichen Eliten in Politik, Wirtschaft und Medien, ist auch trotz des bisher relativ erfolgreichen staatlichen Managements in der Corona-Krise nicht verraucht. Stehen gemeinsam protestierende Pandemie-Skeptiker, Esoteriker, Impfgegner und Rechtsradikale nur für eine radikale Minderheit? Oder sind sie Vorboten einer weiter wachsenden gesellschaftlichen Entfremdung? […]

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Migration & Flucht

Scholz steht hinter Merkels Flüchtlingspolitik

Osnabrück/Bremen (ots/fs) – SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz hat die Entscheidung von Bundeskanzlerin Angela Merkel in der Nacht vom 4. auf den 5. September 2015 verteidigt, die deutschen Grenzen für Flüchtlinge offen zu halten. Deutschland hat damit seine moralische Verantwortung wahrgenommen. Das ist sehr wichtig gewesen. Die damalige Entscheidung haben viele unterstützt, auch ich. SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz […]

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Rechtsextremismus

Geisel zieht Bilanz: “Eine ganze Menge Gegner der freiheitlich-demokratischen Grundordnung”

Berlin/Bremen (ots/fs) – Der Berliner Innensenator Andreas Geisel will Demonstrationen gegen die Corona-Politik der Regierung auch nach den Vorfällen vom Wochenende nicht grundsätzlich verbieten lassen. Der SPD-Politiker sagte am Montag im Inforadio vom rbb, das müsse man sorgfältig bewerten. Allerdings sei in den vergangenen Tagen genau das eingetreten, was von der Berliner Versammlungsbehörde prognostiziert wurde. […]

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AfD

ZDF-Politbarometer August 2020: Selbst 48 Prozent der AfD-Anhänger für stärkere Corona-Kontrollen

Mainz/Bremen (fs) – Vor dem Hintergrund steigender Corona-Fallzahlen stehen die staatlichen Maßnahmen zum Schutz vor der Ausbreitung des Virus im Fokus. Generell halten 60 Prozent die geltenden Schutzmaßnahmen für gerade richtig, für 28 Prozent müssten diese härter ausfallen, und 10 Prozent finden sie übertrieben (Rest zu 100 Prozent hier und im Folgenden jeweils “weiß nicht”). […]