Verfassung Archive - Colorful Germany

Der Bundestag. / Foto: tschoof ist lizenziert unter CC BY-SA 2.0

Speerspitze der Corona-Leugner: Die AfD

20. November 202020. November 2020 Frank Keine Kommentare

Regensburg/Bremen (ots/fs) – Krawalle in Bundestagsnähe, Flaschen und Feuerwerkskörper gegen Polizisten, die wiederum mit Pfefferspray und Wasserwerfer gegen Protestierer vorgehen. Berlin erlebte am Mittwoch Szenen, […]

AfD

Der rechte Corona-Mopp am 29.08.2020 in Berlin will den Reichstag "stürmen". / Foto: Screenshot Twitter

Die Sprengkraft der rechtsextremistischen Hygienedemonstranten

30. August 202030. August 2020 Frank Keine Kommentare

Berlin/Bremen (ots/fs) – Auch wenn der Organisator Michael Ballweg bekundet, die sogenannte Querdenken-Bewegung ließe sich weder von Links noch von Rechts vereinnahmen, so waren doch […]

Stephan Brandner (AfD) sieht die AfD gerne als Verfassungshüterin. / Foto: Olaf Kosinsky ist lizenziert unter CC BY-SA 3.0

Thüringer Urteil zum Paritätsgesetz – Die AfD als Verfassungshüterin

15. Juli 202015. Juli 2020 Frank Keine Kommentare

Berlin/Bremen (ots/fs) – Die Entscheidung der Weimarer Verfassungsrichter ist richtig bitter. Denn mit der Ablehnung des Thüringer Paritätsgesetzes erleidet der Kampf um die Gleichberechtigung von […]

Das Original des Grundgesetzes ist heute im Barbarastollen eingelagert. / Foto: © Jörgens.mi / CC BY-SA 3.0, Einlagerung Grundgesetz im Barbarastollen (Oberried) jm22152, Ausschnittvergrößerung von Frank Schurgast, CC BY-SA 3.0

Artikel 3 im Grundgesetz: Ein Kommentar zur Frage der “Rasse”

14. Juni 202014. Juni 2020 Frank Keine Kommentare

Bielefeld/Ganderkesee (ots/fs) – Das Grundgesetz ist ein Manifest gegen Rassismus und Totalitarismus. So ist es gemeint, und so ist es geschrieben. Als es 1948 und […]

Rassismus

Urteil: Waffenrechtliche Unzuverlässigkeit von NPD-Funktionären

19. Juni 201919. Juni 2019 Frank Keine Kommentare

Wer in aktiver Weise, insbesondere durch Wahrnehmung von Parteiämtern oder Mandaten in Parlamenten und Kommunalvertretungen Bestrebungen einer Partei unterstützt, die gegen die verfassungsmäßige Ordnung gerichtet […]

NPD

Innenpolitiker sind durch die Nähe der AfD zu Reichsbürgern alarmiert

18. Februar 201918. Februar 2019 Frank Keine Kommentare

Der CDU-Innenpolitiker Sensburg wertet Teile der AfD als verfassungsfeindlich. Als Beleg sieht er eine Einschätzung des Bundesinnenministeriums. Politiker der Großen Koalition haben besorgt auf die […]