Verfassungsfeindlich Archive - Colorful Germany

Verfassungstreue von AfD-Polizisten prüfen

7. Oktober 20197. Oktober 2019 Frank Keine Kommentare

Polizisten, die für die Thüringer AfD bei der Landtagswahl kandidieren, sollten nach Ansicht des CDU-Sicherheitspolitikers Patrick Sensburg auf ihre Verfassungstreue hin überprüft werden. Gerade bei […]

Keine staatlichen Gelder mehr für die NPD?

20. Juli 201920. Juli 2019 Frank Keine Kommentare

Die NPD soll künftig kein Geld mehr aus der Staatskasse bekommen. Bundesregierung, Bundestag und Bundesrat wollen die rechtsextreme Partei von der staatlichen Parteienfinanzierung ausschließen und […]

Seehofers Verfassungsfeinde-Plan

23. Juni 201923. Juni 2019 Frank Keine Kommentare

Berlin (ots) – Es ist bizarr: Wenn konservative Politik für die staatliche Sicherheit aktiv wird, muss man sich Sorgen um den Rechtsstaat machen. Der Verfassungsfeind, […]

Bundesinnenministerium war vor “Prüffall AfD” informiert

17. März 201917. März 2019 Frank Keine Kommentare

Das Bundesinnenministerium war laut eines Zeitungsberichts vorab informiert, als der Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz (BfV), Thomas Haldenwang, am 15. Januar die AfD öffentlich als […]

AfD

Triumphierender Ton der AfD in Angelegenheiten des Verfassungsschutzes ist kühn

10. März 201910. März 2019 Frank Keine Kommentare

Der triumphierende Ton der AfD in Angelegenheiten des Verfassungsschutzes ist kühn. Auch wenn der Verfassungsschutz die Partei nicht in aller Öffentlichkeit zum „Prüffall“ hätte erklären […]

AfD

AfD: Ohne Volksaufstand geht es mit Deutschland den Bach runter

9. März 20199. März 2019 Frank Keine Kommentare

In Nordrhein-Westfalens AfD tobt ein Machtkampf zwischen Kritikern und Unterstützern des radikalen „Flügels“ um Björn Höcke. Die beiden Landeschefs versuchen, sich gegenseitig zu demontieren. Es […]

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