Stuttgart/Ganderkesee (fs) – Die baden-württembergische Landtagspräsidentin Muhterem Aras (Grüne) sieht sich mal wieder einer Konfrontation mit der rechtsextremistischen AfD gegenüberstehen. Da Aras zwei Landtagssitzungen aufgrund […]
WeiterlesenSchlagwort: Verfassungsgericht
Landtag Brandenburg: Rechtsextremist will nicht über Rechtsterrorismus debattieren
Potsdam/Ganderkesee (fs) – Die demokratische Parteien im Bundestag wehren sich schon lange und erfolgreich gegen einen Bundestagsvizepräsidenten der rechtsextremistischen AfD. Warum die Bundestagsabgeordneten dazu nicht […]
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Hat Berlins Regierungschef gegen das Neutralitätsgebot verstoßen?
Das Berliner Verfassungsgericht verhandelt heute darüber, ob ein Tweet von Berlins Regierungschef rechtswidrig war. Michael Müller hatte sich im Mai positiv über eine Demo „gegen […]
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Abstimmung: Tagesmütter lehnen einjährigen Jungen ab – Eltern sind AfD-Anhänger
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Video: Der geniale Anti-AfD-Lovesong aus Erfurt
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Faktencheck: "Die Not wird die Menschen zwingen sich zu beugen" – Rechte Fake-News
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