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Rechtsextremismus

Weniger Reichsbürger in Niedersachsen im Visier des Verfassungsschutzes

Osnabrück/Bremen (ots/fs) – Der Verfassungsschutz in Niedersachsen beobachtet inzwischen deutlich weniger sogenannte Reichsbürger, die den Staat nicht anerkennen und als gewaltbereit gelten. Landesweit rechneten die Sicherheitsbehörden für das Jahr 2020 noch etwa 1100 Personen zu den Reichsbürgern beziehungsweise Selbstverwaltern – das sind 200 weniger als im Jahr zuvor. Das geht aus Zahlen des niedersächsischen Innenministeriums […]

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Antisemitismus Rassismus Rechtsextremismus

Hanau: Auch hier ein Behördenproblem

Berlin/Bremen (ots/fs) – Zum ersten Jahrestag des Massakers von Hanau ist die deutsche Gesellschaft so beschäftigt: “Die Zeit” widmet sich der Verletzlichkeit des Mannes, die Polizei in Berlin und Brandenburg kämpft mal wieder mit Hunderten Beamten gegen kriminelle Clans. Kriminelle Clans? Da war doch was. Der Attentäter von Hanau war, bestätigt durch die häufigen Razzien […]

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Antisemitismus Rassismus Rechtsextremismus Verfassungsschutz

MDR nimmt den Verfassungsschutz unter die Lupe

Leipzig/Bremen (ots/fs) – Immer wieder stand der deutsche Verfassungsschutz in den vergangenen Jahrzehnten in der Kritik. Funktioniert das Frühwarnsystem oder versagt es? Am 10. Februar fragt „Exakt – Die Story“ um 20.45 Uhr im MDR-Fernsehen und bereits ab 16 Uhr in der ARD Mediathek „Extremisten im Visier – wie gut arbeitet der Verfassungsschutz?“ Der deutsche […]

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AfD Rechtsextremismus

AfD will nicht mehr über Hitler reden: “Es ist am besten, das Thema zu meiden”

Halle/Bremen (ots/fs) – Die AfD in Sachsen-Anhalt hat ihre eigene Basis aufgefordert, dem Verfassungsschutz kein Belastungsmaterial zu liefern und sich sprachlich zu mäßigen. Das berichtet die in Halle erscheinende Mitteldeutsche Zeitung (Wochenendausgabe) unter Berufung auf ein ihr vorliegendes Rundschreiben des AfD-Landesvorstands an die 1.400 Mitglieder. Die E-Mail rät auch dazu, über den Nationalsozialismus am besten […]

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AfD

Jetzt wird es auch noch lächerlich

Mainz/Bremen (ots/fs) – Ja, es gibt sie, die bürgerlich-konservativen Kräfte in der AfD, die sich mit Blick auf Globalisierung und wachsende Migration sorgen um die Zukunft unseres Landes. Das sind die einen. Doch gibt es auch die vielen anderen, die aus ihrer Abneigung gegen die freiheitlich demokratische Grundordnung keinen Hehl machen. Es geht nicht um […]