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Identitäre Bewegung Rechtsextremismus

Social-Media-Leiter der Bundeswehr sympathisiert mit Rechtsextremisten

Hamburg/Bremen (ots/fs) – Der Leiter der Social-Media-Abteilung der Bundeswehr sympathisiert öffentlich mit einem Rechtsradikalen. Wie Recherchen des ARD-Politikmagazins “Panorama” (NDR) zeigen, ist Oberstleutnant Marcel B. auf dem sozialen Netzwerk Instagram mit einem Anhänger der “Identitären Bewegung” seit Jahren vernetzt und kommentiert einschlägige Beiträge des Mannes mit dem Netznamen “incredible bramborska” mit “Gefällt mir”. Darunter sind […]

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Rassismus Rechtsextremismus

Niedersachsens Innenminister: Wer eine Waffe trägt, muss überprüft werden

Osnabrück/Bremen (ots/fs) – Niedersachsens Innenminister Boris Pistorius hat dazu aufgerufen, Anwärter für die Polizei vor ihrem Diensteintritt bundesweit vom Verfassungsschutz prüfen zu lassen. In einem Interview mit der “Neuen Osnabrücker Zeitung” sagte der SPD-Politiker: Für Personen, die in Deutschland dienstlich eine Waffe tragen können oder müssen, haben wir als politisch Verantwortliche eine besondere Verantwortung. Darum […]

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CDU/CSU/JU Rechtsextremismus

Innenexperte Middelberg (CDU): Polizei nicht unter Generalverdacht stellen

Osnabrück/Bremen (ots/fs) – Der innenpolitische Sprecher der Unionsfraktion im Bundestag, Mathias Middelberg (CDU), hat in der Debatte um ein mögliches rechtes Netzwerk in der hessischen Polizei eine sachliche Debatte angemahnt. Ich plädiere für eine Versachlichung der Diskussion. Die Vorfälle in der hessischen Polizei sind sehr schwerwiegend. Sie müssen rückhaltlos aufgeklärt werden. Mathias Middelberg (CDU) gegenüber […]

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Antisemitismus Antiziganismus Rassismus Rechtsextremismus

Kommentar: In unserem Land stimmt etwas nicht mehr

Fulda/Bremen (ots/fs) – Die Zahl der rechtsextremistisch motivierten Straftaten ist 2019 gestiegen – die der linksextremistischen auch. Also alles wie immer? Hinter den regelmäßig unschönen Zahlen des Verfassungsschutzes kommt manch besorgniserregendes Detail zu Tage: Die politisch motivierten Straftaten, die von Linken verübt wurden, sind binnen eines Jahres um 40 Prozent nach oben geschnellt, die von […]

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Rechtsextremismus

Rechtsextreme Musik bei Streamingdiensten soll nach Willen der FDP gelöscht werden

Osnabrück/Ganderkesee (ots/fs) – Musik-Streaminganbieter wie Spotify, Apple oder Amazon haben Bands im Angebot, die der Verfassungsschutz als rechtsextrem einstuft. Das bestätigte die Behörde auf Anfrage der “Neuen Osnabrücker Zeitung”. Bei Gruppen wie “Übermensch” und “Blutlinie” handele es sich “eindeutig um rechtsextremistische Musikgruppen”. Dass deren Musik so leicht über die Streamingdienste zu beziehen sei, sehe man […]