Osnabrück/Bremen (ots/fs) – In Deutschland gibt es rein rechnerisch jeden Tag einen Übergriff auf Muslime und Moscheen – auch wenn die Zahl dieser islamfeindlichen Straftaten […]
WeiterlesenSchlagwort: Volksverhetzung
Nazi-Chats: Rassismus-Vorwürfe gegen Bremer Feuerwehr
Hamburg/Bremen (ots/fs) – Die Bremer Staatsanwaltschaft durchsuchte am Dienstag, 24.November, ein Haus im Bremer Umland. Hintergrund sind Vorfälle bei der Bremer Berufsfeuerwehr. Eine Gruppe von […]
WeiterlesenInitiative “Justiz und Medien – konsequent gegen Hass” zieht erste Bilanz
München/Bremen (ots/fs) – Meinungsfreiheit schützen, indem strafbarer Hass bekämpft wird. So beschreiben Bayerns Justizminister Georg Eisenreich und Siegfried Schneider, Präsident der Bayerischen Landeszentrale für neue […]
WeiterlesenStaatsanwalt leitet Prüfvorgang wegen des Verdachts der Volksverhetzung gegen Höcke (AfD) ein
Dresden/Ganderkesee (fs) – Der Vorwurf wiegt schwer, ist jedoch nicht verwunderlich. Die Staatsanwaltschaft wirft dem faschistischen AfD-Chef Thüringens Björn Höcke Volksverhetzung vor. Zunächst wird der […]
WeiterlesenDas Nazi-Malbuch der AfD
Krefeld/Ganderkesee (fs) – Wie die WZ berichtete, wurden bei einer Veranstaltung der Landtagsfraktion der rechtsextremistischen AfD Malbücher für die lieben Kleinen verteilt, die an Fremdenhass […]
WeiterlesenGericht untersagt NPD Falschbehauptungen gegen NDR Mitarbeiter
Hamburg/Ganderkesee (ots/fs) – Die Pressekammer des Landgerichts Hamburg hat der NPD Niedersachsen untersagt, Falschbehauptungen gegen den NDR Mitarbeiter Julian Feldmann zu wiederholen. Die Falschbehauptungen der […]
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