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AfD

“An der Taktik der AfD wird sich nichts ändern”

Berlin/Bremen (ots/fs) – Nach der Wahl von Hans-Christoph Berndt zum neuen Vorsitzenden der AfD-Landtagsfraktion in Brandenburg glaubt der Berliner Politikwissenschaftler Hajo Funke nicht an einen Kurswechsel der Partei. An der Taktik der AfD wird sich nichts ändern. (…) Auf der einen Seite setzt die Partei auf absolut rechtsextreme und rassistische Positionen. Andererseits suggeriert die AfD […]

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Rassismus Rechtspopulisten

Kommentar: Das Kalkül der trumpschen Lügen – Wiederwahl Trumps nicht ausgeschlossen

Regensburg/Bremen (ots/fs) – Kein Tag vergeht, an dem der Möchtegern-Autokrat Donald Trump nicht mit etwas neuem droht. Einmal denkt er laut darüber nach, die Wahlen in den USA am 3. November wegen der Pandemie zu verschieben. Dann bringt er die Möglichkeit eines Dekrets ins Spiel, mit dem er die Briefwahlen einschränken will. Und immer wieder […]

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Rechtsextremismus Rechtspopulisten

Faktencheck: Gültige Wahlunterlagen in Hamburg – Rechte Fake-News

Berlin (ots) – Hamburg hat am 23. Februar 2020 eine neue Bürgerschaft gewählt. Die Wahlbeteiligung betrug nach ersten Ergebnissen rund 63 Prozent – deutlich mehr als vor fünf Jahren. Doch in sozialen Netzwerken wird der korrekte Ablauf der Wahl angezweifelt. So werden in einem Facebook-Post die Fotos mehrerer Wappen geteilt. Dazu die Warnung mit Bezug […]

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AfD CDU/CSU/JU Rassismus Rechtsextremismus

Die CDU, die AfD und die gravierenden demokratischen Defizite im Osten

Osnabrück/Ganderkesee (fs) – Die Vorgänge in Thüringen belegen für Herfried Münkler einen bedenklichen Abstand zwischen Ost- und Westdeutschland in Fragen der politischen Kultur. Außerdem bemängelt Münkler die Naivität der CDU und empfiehlt ihr einen Charismatiker an der Spitze. Aber der Reihe nach. Das Demokratie-Defizit im Osten Im Osten fehlen 40 Jahre Bürgerlichkeit. Der lange Prozess […]

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Rassismus Rechtsextremismus Rechtspopulisten

Anfeindungen gegen Kemmerichs Familie sind Angriffe auf die Demokratie

Bielefeld/Ganderkesee (ots/fs) – Es gibt keine guten Schlagzeilen derzeit aus Thüringen. Eine bedenkliche droht aber unterzugehen: Nach dem Rücktritt des thüringischen FDP-Chefs Thomas Kemmerich zum und vom Ministerpräsidentenamt ist dessen Familie ins Visier geraten. Seit einigen Tagen müssen Kemmerichs Kinder offenbar unter Polizeischutz in die Schule geleitet werden. Kemmerichs Ehefrau soll auf offener Straße angespuckt […]