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Rassismus

“Das Geheimnis der Zittwerke” – Ein wenig bekannter Tatort der SS

Mainz/Bremen (fs) – Die “Zittwerke” sind ein bislang nur wenig bekannter Tatort der SS. Das Gelände der ehemaligen Kaserne und Rüstungsfabrik aus dem Zweiten Weltkrieg, heute auf polnischem Gebiet nahe der sächsischen Stadt Zittau gelegen, gibt noch immer Rätsel auf. Jetzt werden die über- und unterirdischen Anlagen des Areals und deren Geschichte erforscht. Dem wird […]

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AfD Rechtsextremismus

Lachgeschichten: AfD-Polizist und Reichsbürger bedrohen Behörden-Mitarbeiterin

Zittau/Ganderkesee (fs) – Da hat ein Bundespolizist und AfD-Mitglied aber einmal richtig “Amtshilfe” geleistet. Privat begleitete der 59-jährige Eberhard Häntsch (Titelbild) einen Reichsbürger ins Landratsamt von Zittau. Hierbei kam es zum Eklat. Der Vorfall ereignete sich bereits im November diesen Jahres. Laut der lokalen AfD-Homepage des Kreisverbandes Görlitz ist Häntsch Gemeinderatsmitglied im 5.062 Einwohner zählenden […]

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NPD Rassismus Rechtsextremismus

Nachbetrachtung: NPD Wahlplakate bleiben unten

Das Bundesverfassungsgericht hat mit Beschlüssen vom 24.05.2019 zu den Aktenzeichen 1 BvQ 45/19 entschieden, dass die Wahlplakate der NPD verfassungsmäßig nicht aufgehängt werden dürfen, bzw. verfassungsgemäß abgenommen wurden und nicht wieder aufgehängt werden müssen. Aus der Pressemitteilung des Bundesverfassungsgerichts Nr. 39/2019 vom 25. Mai 2019 ergibt sich: Mit heute veröffentlichtem Beschluss hat die 2. Kammer […]

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NPD

Mit Eilantrag gescheitert: Die NPD und die abgehängten Wahlplakate

Im Streit um die abgehängten Wahlplakate der Parteien NPD und Der Dritte Weg hat das Bundesverfassungsgericht entschieden: Die Kommunen durften die Plakate entfernen. Die sächsischen Städte Zittau und Chemnitz müssen von ihnen entfernte Wahlplakate der rechtsextremen Parteien NPD und Der Dritte Weg nicht wieder aufhängen. Das Bundesverfassungsgericht hat zwei entsprechnede Eilanträge der beiden Parteien abgelehnt. […]

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NPD Rassismus Rechtsextremismus

Zittau darf NPD-Plakate auch nach Richterspruch abhängen

Die Stadt Zittau hat NPD-Wahlplakate abmontiert, weil sie nach ihrer Auffassung eine Gefahr für die öffentliche Sicherheit bedeuteten. Das Verwaltungsgericht Dresden gab der Stadt recht. Für das Verwaltungsgericht Dresden erfüllt das Plakat der NPD “Stoppt die Invasion: Migration tötet” den Straftatbestand der Volksverhetzung. Das geht aus einem Beschluss des Verwaltungsgerichts hervor. Die Stadt Zittau hat […]