Warnung vor AfD-nahen Betriebsräten

Stephan Kramer, der Präsident des Thüringer Verfassungsschutzes, warnt davor, dass es eine steigende Anzahl von AfD-nahen Betriebsräten gibt.

Bisher sind die bei Betriebsratswahlen errungenen Mandate zwar überschaubar, aber hier wird eine langfristige Strategie verfolgt, staatliche Institutionen und Räume konsequent zu unterwandern.

Stephan Kramer gegenüber dem “Handelsblatt” (Samstagsausgabe)

Der Verfassungsschutz in Thüringen sehe diese Entwicklung mit großer Besorgnis.

Um ihr rechtsextremistisches Gedankengut unter Arbeitnehmern zu verbreiten, sind die Betriebsräte genau das richtige Terrain für die AfD.

Dabei können sich rechte Arbeitnehmervertreter als angebliche Globalisierungsgegner und Klassenkämpfer aufspielen und gegen andersdenkende Gewerkschaftler als ‘Arbeiterverräter’ agitieren.

Stephan Kramer gegenüber dem “Handelsblatt” (Samstagsausgabe)

Zentrum Automobil

Die wohl derzeit bekannteste und auch ins Rampenlicht gerückte Gruppierung ist wohl die als AfD-nah geltende “Zentrum Automobil”. Beim Weltautokonzern Daimler sind es beispielsweise 11 von 755 Betriebsräte. So berichtet es das Handelsblatt am Samstag und beruft sich dabei auf Zahlen des Gesamtbetriebsrates.

Ähnliche Fälle gibt es auch in Mittel- und Ostdeutschland.

Stephan Kramer gegenüber dem “Handelsblatt” (Samstagsausgabe)

Der Verfassungsschützer sieht auch Verbindungen rechter Arbeitnehmer ins rechtsextreme Spektrum. Es bestünden “mindestens personelle Überschneidungen, etwa durch Kennverhältnisse, zu rechtsextremistischen Gruppierungen und Personen”

Der Thüringer Verfassungsschutz verweist auch auf nachweisliche Verbindungen rechter Arbeitnehmer in das rechtsextremistische Spektrum. Es bestünden “mindestens personelle Überschneidungen, etwa durch Kennverhältnisse, zu rechtsextremistischen Gruppierungen und Personen”, so Kramer.

Nazi-Postings zweier Arbeitnehmer bei Daimler hatten übrigens Konsequenzen. Beide Arbeiter aus dem Werk Untertürkheim wurden entlassen. Und dieses war auch genau das richtige Zeichen. Es muss die Signalwirkung klar sein: Mit uns nicht und bei uns nicht.

Frank Schurgast

Bild: thueringen.de