Wegen Volksverhetzung und Kinderpornografie verurteilt

Das Amtsgericht Saarbrücken hat eine AfD-Politikerin unter anderem wegen Volksverhetzung und Verbreitung kinderpornografischer Inhalte verurteilt. Wie die Saarbrücker Zeitung berichtete, verhängte das Gericht gegen die 46-Jährige eine Geldstrafe von 1.800 Euro.

Die Deutsch-Iranerin Laleh Hadjimohamadvali prangerte den radikalen Islamismus an und überschritt dabei nach Ansicht des Richters eine Grenze. Hadjimohamadvali hatte unter anderem ein Foto eines Mädchens auf Facebook veröffentlicht, das nach ihrer Aussage von einem Mann in orientalischer Tracht missbraucht wird. Es war bereits das zweite Mal, dass die AfD-Politikerin sich vor Gericht für ihre Facebook-Postings verantworten musste. Hadjmohamadvali hatte im vergangenen Jahr für den Bundestag kandidiert.

Vor rund einem Jahr war schon einmal eine AfD-Politikerin aus dem Saarland ebenfalls wegen Volksverhetzung verurteilt worden. Das Mitglied des Landesvorstands Jeanette Ihme hatte auf Facebook dazu aufgerufen, Flüchtlingsboote zu versenken. Das Landgericht Ottweiler hatte sie deswegen im November 2017 zu einer Geldstrafe von 2250 Euro verurteilt.

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