Wie sollen Gedenkstätten mit rechten und AfD-Besuchern umgehen?

Rechtspopulistische Positionen sind mit der AfD längst in den Parlamenten angekommen. In Oranienburg haben die Shoa-Überlebende Charlotte Knobloch und andere Experten darüber diskutiert, wie die Zivilgesellschaft und die Gedenkstätten darauf reagieren sollen.

Wie soll die Gesellschaft als Ganzes mit Positionen und Vertretern rechtspopulistischer und rechtsradikaler Bewegungen umgehen? Wie sollen die Gedenkstätten auf das veränderte Publikum und auf die neuen gesellschaftlichen Verhältnisse reagieren?

Prominente Experten haben in der Orangerie des Schlosses am Mittwochabend diese Fragen diskutiert. Es war die erste Veranstaltung des neuen Formates „Debatte Brandenburg“ der Stiftung Brandenburgische Gedenkstätten. Es diskutierten Axel Drecoll, Direktor der Stiftung Brandenburgische Gedenkstätten, Charlotte Knobloch, Präsidentin der Israelitischen Kultusgemeinde München und Oberbayern, Martina Münch, Brandenburgs Ministerin für Kultur, Martin Osinski von der Initiative „Neuruppin bleibt bunt“ und Andreas Wirsching vom Institut für Zeitgeschichte München Berlin.

Charlotte Knobloch bereut nichts

Zentral diskutierte Triebkraft dieser gesellschaftlichen und politischen Entwicklungen in den vergangenen Jahren war über den gesamten Abend hinweg die AfD. So stellte Moderator und Journalist Martin Doerry gleich zu Beginn Charlotte Knobloch die Frage, ob sie ihr Urteil über die AfD im bayrischen Landtag im Januar wiederholen würde. Damals, in einer Rede anlässlich des Gedenkens an die Opfer des Nationalsozialismus, hatte die Shoa-Überlebende unter anderem gesagt, dass die Partei die Verbrechen der Nationalsozialisten verharmlose. Fast alle AfD-Abgeordneten sorgten als Reaktion darauf für einen Eklat, indem sie den Landtag verließen. Ihre Antwort auf die Frage von Martin Doerry in der Orangerie: „Ich nehme kein Wort zurück. Die AfD hat sich inzwischen ja nicht geändert.“

Viele verschiedene Punkte haben die Frauen und Männer auf dem Podium angesprochen. So betonte etwa Historiker Andreas Wirsching, dass man akzeptieren müsse, dass sich die AfD in den Parlamenten etabliert habe und somit das Recht habe, mitzugestalten. „Wir müssen daher über eine neue wehrhafte Demokratie diskutieren“, sagte Wirsching. „Weil wir gerade in Deutschland mit den bedrückenden Erinnerungen einige Positionen eben nicht akzeptieren können.“

Wie mit AfD im Parlament umgehen?

Martina Münch indes berichtete, wie sich die Zusammenarbeit mit den rechten Politikern im Landtag gestaltet. „Der Kontakt lässt sich nicht vermeiden. Aber im Landtag haben wir ja schon lange rechte Parteien sitzen, wir sind den Umgang also durchaus gewohnt.“ Man müsse akzeptieren, dass sie einen Teil der Bevölkerung vertreten. Dennoch gebe es Linien, die nicht überschritten werden dürfen. Münch erzählt, dass es regelmäßig vorkomme, dass AfD-Abgeordnete menschenfeindliche, rassistische und antisemitische Parolen rufen. Die Parlamentspräsidentin spreche dann Mahnungen und Verweise aus.

Martin Osinski vom Aktionsbündnis „Neuruppin bleibt bunt“ urteilt über sein Stadtparlament anders. „Unsere Stadtverordnetenversammlung muss den richtigen Umgang noch finden.“ In der Stadtgesellschaft trägt sein Bündnis indes massiv dazu bei, dass den rechten Veranstaltungen kaum Raum bleibt. Stets organisiert „Neuruppin bleibt bunt“ Gegendemonstrationen und andere Veranstaltungen, wie Lesungen zu Terminen der Erinnerungskultur. Auch Informationsabende, wenn neue Heime für Geflüchtete eröffnet wurden, organisierten Osinski und sein Team. „Aus vielen dieser Gespräche mit der Bevölkerung vor Ort wurden aus anfänglicher Skepsis konstruktive Zusammenarbeit.“

Bild: obs/Bibel TV