Wird es noch eine AfD-Abspaltung geben?

Nachdem erst kürzlich der „Aufbruch deutscher Patrioten“ aus der Wiege gehoben wurde, folgte nun die nächste Parteineugründung im Dunstkreis der AfD. Die „Bürgerinitiative Sachsen“ soll für die fremdenfeindlichen Protestbündnisse als Sprungbrett in den Landtag dienen. Dahinter stehen einschlägig bekannte Multi-Aktivisten.

Im September wird in Sachsen ein neuer Landtag gewählt. Die AfD könnte aktuellen Prognosen zufolge zweitstärkste Kraft im Freistaat werden. Die Rechtspopulisten sind allerdings nicht die Einzigen, die um die Stimmen am rechten Rand buhlen: Neben der Rechtsaußen-Abspaltung „Aufbruch deutscher Patrioten“ (AdP) formiert sich mit der „Bürgerinitiative Sachsen“ momentan anscheinend ein weiteres rechtes Wahlbündnis.

Auf der Facebook-Seite der Gruppierung finden sich bisher nur vage Ankündigungen: Man wolle den „korrumpierenden Verhältnisse[n]“ in den „Altparteien“ den Kampf ansagen. In einem Pamphlet auf der Plattform ist die Rede von Basisdemokratie und Bürgerentscheiden. O-Ton: Mit der Bürgerinitiative Sachsen entstehe ein ganz neues „Parteienkonstrukt“. Aber was genau steckt hinter den Plänen? Von einem Programm kann nicht die Rede sein und auch die Parteistrukturen dürften eher spärlich ausfallen.

Sprungbrett für Pegida und Co.?

Was aber deutlich wird: Die „Bürgerinitiative“ will vor allem die fremdenfeindlichen Protestbündnisse an sich binden, die im gesamten Freistaat mehr oder weniger erfolgreich Stimmung gegen Einwanderer machen. Deren Vertreter sollen als Kandidaten die Wahlliste der neuen Partei füllen. In rechten Hochburgen, so die Hoffnung, sollen die lokal verankerten Aktivisten der AfD Mandate abjagen. Eine Mitgliedschaft sei nicht notwendig. Die Köpfe hinter der „Bürgerinitiative Sachsen“ stellen ihr Projekt also eher als eine Wahlplattform, eine Art „Dachverband“ für rassistische Aktivisten vor. Mit diversen Bürgerbegehren wolle man auch außerhalb der Parlamente Druck auf die Politik ausüben.

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