AfD hat Meinung: Europäisches Kampfjetsystem grob fahrlässig

Osnabrück (ots) – Die AfD bekennt Farbe und versucht sich als Meinungsbildner. Und dieses in der Frage des Europäischen Kampfjetsystems. Die AfD hält das System für grob fahrlässig.

Der Verteidigungspolitischer AfD-Sprecher Lucassen verkündet beinahe schon philosophierend, dass die Zukunftsfähigkeit der deutschen Luftwaffe auf dem Altar der politischen Absichtsbekundungen geopfert wird. Eines ist sicher: Die Friedensbewegung muss nicht fürchten, dass die rechtsextreme Partei sich der Sache gemein machen will.

Die AfD hält die Vertragsunterzeichnung zum Bau des europäischen Kampfjet-Systems namens “Future Combat Air System” (FCAS) “zum jetzigen Zeitpunkt aus rüstungspolitischer Sicht für grob fahrlässig”. Das sagte deren verteidigungspolitischer Sprecher Rüdiger Lucassen der “Neuen Osnabrücker Zeitung”. “Es ist für Deutschland viel zu früh, um sich jetzt einseitig zu binden. Die Zukunftsfähigkeit der deutschen Luftwaffe wird so auf dem Altar der politischen Absichtsbekundungen geopfert”, erklärte er.

So seien “die Studien zu diesem Projekt noch nicht abgeschlossen und die Rollenverteilung zwischen Deutschland und Frankreich bei der Finanzierung von Entwicklung und Beschaffung ist ungeklärt”, sagte Lucassen. Zudem gebe es auch keine einheitliche Exportstrategie. “Will die Bundesregierung beim FCAS zukünftig der großzügigen französischen Exportpolitik folgen? Dann sollte sie das auch offenlegen. Wie will die Bundesregierung mit dem Thema ‘bewaffnete Drohnen’ als integralem Bestandteil von FCAS umgehen? Auch das ist noch nicht geklärt”, betonte der AfD-Politiker.

Keine braun-blaue Gefahr für die Friedensbewegung

Wer nun denkt, die AfD habe die Friedensbewegung für sich entdeckt und diese für sich gemein machen, der kann aufatmen. Liest man zwischen den Zeilen, wird sehr wohl deutlich, dass es der rechtsextremen Partei lediglich um die Stärkung der Bundeswehr geht. Der deutsche Austritt aus der EU. Dieses Planspiel hat die AfD erkennbar noch nicht begraben. Wozu also in ein europäisches Rüstungskonzept investieren?

Die Friedensbewegung hingegen kann sich über einen neuen Gegner auf der Polit-Bühne freuen. Die AfD ist nun wirklich mitten drin und nicht nur dabei. Nun wird es fachkundige Argumente seitens der AfD geben müssen und es ist davon auszugehen, dass den Rechten wieder einmal ganz schnell die Luft ausgeht.

Bild: Aviation International News