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AfD kritisiert Corona-Maßnahmen und macht Bundestagsabgeordnete fassungslos

Berlin/Ganderkesee (sk) – Einstimmigkeit im Bundestag ist selten. Doch gestern wurde durch die Abgeordneten einstimmig ein neues THW-Gesetz beschlossen. Dieses Gesetzt soll die Einsatzmöglichkeiten und Fähigkeiten der Helfer des Technischen Hilfswerks verbessern. Und trotzdem schaffte es wieder einmal die rechtsextremistische AfD diesen eigentlich positiven Tag zu überschatten. Grund dafür ist ein Streit der AfD mit den anderen Fraktionen über die Maßnahmen der Bundesregierung zur Eindämmung der Corona-Pandemie.

Das neue THW-Gesetz stärkt das Technische Hilfswerk. Wichtig vor allem auch in der Corona-Krise. / Foto: Photographs by Radosław Drożdżewski (User:Zwiadowca21), Wiesloch – THW Wisloch-Walldorf – IVECO Magirus Eurofire tector – THW 90095 – 2019-06-02 12-07-58, CC BY-SA 4.0

Streitpunkt der AfD ist das Krisenmanagement der Bundesregierung. So schickten die Rechtsextremisten den Abgeordneten Martin Hess an die Front und dieser forderte zugleich ein Einreisestopp für Menschen aus Hochrisikogebieten. Hess hierzu: “Schluss mit Wankelmut und Zögerlichkeit – die Zeit der Empfehlungen ist vorbei”. Man solle die Verantwortung von Seiten der Bundesregierung nicht weiterhin auf die Bundesländer und Kommunen abschieben. Die Regierung müsse jetzt handeln, bevor wir Zustände wie in Italien hätten. Der CSU-Abgeordnete Michael Kuffer kommentierte daraufhin: “Ich bin wirklich fassungslos”.

Kuffer führte weiter aus, dass es jetzt ausschließlich um die Sicherheit der Menschen geht und nicht darum mit einem Redebeitrag Aufmerksamkeit im Netz zu schaffen. Kuffer appellierte: “Kommen Sie an der Stelle zur Besinnung, Herr Hess”. Er müsse feststellen, “dass sich einige Kollegen der AfD offensichtlich auch schon in geistige Quarantäne begeben haben”, referierte Christoph Bernstiel von der CDU in Richtung der AfD-Abgeordneten. Die Bundesregierung unternehme derzeit alles, was in der Corona-Krise notwendig sei. “Ruhe und Besonnenheit in der Bevölkerung zu verbreiten” sei nun ein wichtiges Ziel.

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