Wiesbaden/Ganderkesee (fs) – Vor zwei Wochen hatte der Bad Hersfelder SPD-Politiker und Staatsminister im Auswärtigen Amt Michael Roth eine Morddrohung mit massiver Gewaltandrohung erhalten. Zu vermuten ist, dass diese aus einem rechtsextremistischen Netzwerk stammt. Die Verfasser der Email bezogen sich zumindest auf Roths Aussagen über die AfD.
Der innenpolitische Sprecher der Fraktion Die Linke im Hessischen Landtag Hermann Schaus (Titelbild) hofft, genauso wie seine Partei, “dass die Urheber der Morddrohung gegen Michael Roth ermittelt und verurteilt werden können”. Die Morddrohung gegen Roth sei eine von tausenden: “Ehrenamtliche, Kommunalbeamte, Landräte, Abgeordnete, aber auch sonstige Internet-User werden mit Hass und Einschüchterungsversuchen überzogen”, sofern sie nicht in das Weltbild der Rechtsextremisten passen würden. Deshalb sei es auch zu begrüssen, dass das BKA nun endlich bundesweit gegen Hasspostings vorgeht. Die Linke fordere schon lange: “Dem geschürten Hass muss strafrechtlich und gesellschaftlich entschieden entgegengetreten werden.”
Es sei eine bedrückende und erschreckende Situation, wenn Politiker wie Michael Roth, die rechte Hetze anprangern und auf die Mitverantwortung der AfD verweisen, anschließend im Netz mit Hass und Drohungen überzogen werden. Es erweise sich umso richtiger, was Roth gesagt habe: “Die AfD ist der parlamentarische Arm des Rechtsterrorismus”.
Aus eigenen Erfahrungen, so Schaus, könne die Linke sagen, dass die Zahl der Hass-Mails mit Drohungen gegen DIE LINKE im Allgemeinen, aber vor allem gegen einzelne Abgeordnete in den letzten Jahren massiv zugenommen hat.
Insbesondere wenn sich Abgeordnete klar gegen Rechts positionieren und rechte Umtriebe anprangern, steigen Drohungen deutlich an. Doch klare Kante gegen Rechts ist notwendiger denn je.
Hermann Schaus
Titelbild: DIE LINKE Hessen
