Braun, Brauner, AfD-Kandidat in Brandenburg

Am Sonntag ist in Brandenburg neben der Europawahl auch Kommunalwahl. Potsdamer Forscher haben die Kandidaten der AfD untersucht und erwarten einen Rechtsruck.

Einige finden Holocaustleugner gut, andere knallharte Rechtsrockbands, haben rechte Clubs betrieben, sie kommen aus völkisch-heidnischen Nazisekten, waren bei der NPD, bei den rechtsextremen Identitären oder finden, dass es nicht weitergeht ohne Bürgerkrieg: Mehr als 50 der 615 Kandidaten, die für die AfD zur Kommunalwahl in Brandenburgs Gemeinden, Städten und Landkreisen antreten, haben rechtsextremistische oder rassistische Positionen oder traten bei rechtsextremen oder flüchtlingsfeindlichen Demonstrationen in Erscheinung.

Zu diesem Ergebnis kommt eine Studie der Emil Julius Gumbel Forschungsstelle Antisemitismus und Rechtsextremismus in Potsdam. Obwohl die AfD Kandidaten mit Neonazi-Sympathien und braunen Verbindungen aufstellt, erwartet der Co-Autor der Studie, Gideon Botsch, dass die Partei bei der Kommunalwahl erfolgreich sein wird – es also in den Kommunalparlamenten einen Rechtsruck gibt.

Die vom Landesvorsitzenden Andreas Kalbitz geführte Partei werde nicht mehr nur aus Protest gewählt, sagt Botsch, dessen Forschungsstelle am Moses Mendelssohn Zentrum für europäisch-jüdische Studien angesiedelt ist. Er warnt: „Unser Eindruck ist, dass daraus selten sachbezogene Politik und ernsthafte Übernahme kommunalpolitischer Verantwortung entstehen wird.“ Manche Kandidaten sind sogar polizeibekannt, etwa wegen Diebstahls, Bedrohung oder Verwendens von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen.