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AfD CDU/CSU/JU Widerstand2020

CDU: AfD-Verstöße gegen Maskenpflicht “unverantwortlich” – 37 Corona-Fälle im Bundestag

Düsseldorf/Saarbrücken/Bremen (ots/fs) – Die Union hat das Verhalten der AfD am ersten Plenartag unter verschärfter Maskenpflicht im Bundestag als “unverantwortlich” verurteilt. Es sei “traurig zu sehen, wie die AfD gegen Vernunft und Anstand verstößt”, sagte der Parlamentarische Geschäftsführer der CDU/CSU-Fraktion, Michael Grosse-Brömer der Düsseldorfer “Rheinischen Post”. Einige Abgeordnete ignorierten “auf provokante Art und Weise” die […]

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AfD CDU/CSU/JU

CDU-Chefin: Es gab keine Stimmen der CDU für AfD-Stadtrat in Gera

Berlin/Bremen (ots/fs) – Die CDU-Vorsitzende Annegret Kramp-Karrenbauer hat bestritten, dass ein AfD-Politiker mit Hilfe der CDU zum Stadtratsvorsitzenden in Gera gewählt worden ist. Die Verantwortlichen der CDU in Thüringen haben bekräftigt, dass der AfD-Kandidat nicht unterstützt worden ist. CDU-Vorsitzende Annegret Kramp-Karrenbauer gegenüber dem Tagesspiegel am Sonntag Reinhard Etzrodt war als erster AfD-Politiker zum Vorsitzenden des […]

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CDU/CSU/JU Rechtsextremismus

Innenexperte Middelberg (CDU): Polizei nicht unter Generalverdacht stellen

Osnabrück/Bremen (ots/fs) – Der innenpolitische Sprecher der Unionsfraktion im Bundestag, Mathias Middelberg (CDU), hat in der Debatte um ein mögliches rechtes Netzwerk in der hessischen Polizei eine sachliche Debatte angemahnt. Ich plädiere für eine Versachlichung der Diskussion. Die Vorfälle in der hessischen Polizei sind sehr schwerwiegend. Sie müssen rückhaltlos aufgeklärt werden. Mathias Middelberg (CDU) gegenüber […]

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CDU/CSU/JU Rassismus Rechtspopulisten

Untragbarer Horst Seehofer – Die Causa Hengameh Yaghoobifarah

Berlin/Ganderkesee (ots/fs) – Man muss es so deutlich sagen: Horst Seehofer ist ein Populist mit einem gestörten Verhältnis zur Presse- und Meinungsfreiheit. Es ist ein einmaliger, irritierender Vorgang, dass ein Bundesinnenminister mit einer Strafanzeige gegen einen Journalistin droht, weil diese Person sich in einer satirischen Kolumne mit der Polizei auseinandersetzt. Hinter seinem Gebaren stecken im […]

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AfD CDU/CSU/JU Rechtsextremismus

Kommentar zum Seehofer Urteil: Politisch völlig falsch

Bielefeld/Ganderkesee (ots/fs) – Das Urteil des Bundesverfassungsgerichtes zum Fall Seehofer mag juristisch in Ordnung gehen. Politisch ist es das völlig falsche Signal. Was Rassismus aus einem Staat macht, können wir derzeit in den USA beobachten. Menschen mit dunkler Hautfarbe konnten und können nicht so leben, wie sie es wollen. Jetzt in der Corona-Krise und dem […]