Erklärung der Initiative “Unsere Solidarität ist unteilbar” zur Demonstration am 1. Mai. In der Pressemitteilung heißt es:
Zum internationalen Arbeiterkampftag schließen sich Cottbuser zusammen, um ein Zeichen für Solidarität zu setzen. Mit einer Demonstration, die um 12 Uhr am Stadtbrunnen startet, will die Initiative „Solidarität ist unteilbar“ dem rechten Konsens in der Stadt laut widersprechen. Die Demonstration verbindet die Kundgebung vom DGB, die ebenfalls am Stadtbrunnen stattfindet, und ein Fest für Solidarität im Strombad, welches im Anschluss an die Demonstration beginnt.
„Rassismus und Menschenfeindlichkeit dürfen in Cottbus nicht länger dazu benutzt werden, einfache Lösungen für soziale Probleme anzubieten. Wir setzen bei der Bearbeitung sozialer Fragen auf gemeinschaftliches Engagement, Rücksichtnahme und Verständnis. Deshalb haben wir uns mit anderen Initiativen zum 1. Mai verbunden.“, sagt Mirjam Kirsch, Pressesprecherin der Initiative.
Die Soziale Frage und der Sozialstaat sollen nicht länger gegen die Rechte von Geflüchteten oder migrierten Menschen ausgespielt werden. Der Diskursverschiebung nach rechts und dem Konsens zu Rassismus und Menschenfeindlichkeit – beides ist seit einigen Jahren in Cottbus deutlich spürbar, muss Einhalt geboten werden. Der in der Lausitz bevorstehende Strukturwandel ist eine Herausforderung, die nur sozial und gemeinsam gemeistert werden kann. Es gilt dabei für ein Cottbus einzutreten, dass für ALLE Menschen lebenswert ist.
„Wir gehen am 1. Mai zusammen auf die Straße, um auf Ungerechtigkeiten aufmerksam zu machen, ohne einen Sündenbock heran zu ziehen. Wir wollen die Verantwortlichen in die Pflicht nehmen und selbst aktiv werden.“, so Kirsch weiter.
Die Demonstration richtet sich in Hinblick auf die bevorstehenden Kommunal- und Europawahlen gegen den Ausverkauf des Sozialstaates wie in der Pflege, dem Gesundheitssystem, der Kinderbetreuung und Bildung und fordert die Verantwortungsübernahme Europas und Deutschlands für die zahlreichen Tode flüchtender Menschen an den Außengrenzen Europas.
Quelle: PM der Initiative “Unsere Solidarität ist unteilbar” / Onlinemagazin rak-a
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