Die Grünen zum thüringischen Verfassungsschutzbericht: Die größte Bedrohung kommt von Rechts und der AfD

Erfurt/Ganderkesee (fs) – Letzte Woche hat der Thüringer Innenminister den Verfassungsschutzbericht 2018 vorgestellt. Der bündnisgrüne Innenpolitiker Dirk Adams (Titelbild) stellt erleichtert fest, dass Thüringen ein sicheres Bundesland sei. Dieses würde der Verfassungsschutzbericht für Thüringen von 2018 deutlich zeigen. Bei den vielfältigen Herausforderungen, die unbedingt im Blick der Sicherheitsbehörden bleiben müssen, muss aber festgestellt werden, dass die “schärfste” Bedrohung für die Verfassung von rechts kommt.

In diesem Zusammenhang sollte, so Adams, auch darüber gesprochen werden, “wie eine wehrhafte Demokratie mit einer Partei umgeht, die von gut einem Viertel der Wähler*innen gewählt wurde, wenn diese nicht zu 100 Prozent auf dem Boden des Grundgesetzes steht”. Adams ist sich sicher, dass die Debatte um den “Kern und das Fundament” der freiheitlichen und demokratischen Grundordnung in den nächsten Jahren mit Blick auf das erstarken der rechtsextremistischen AfD und deren Einfluss in die Parlamente immer dringender wird.

Der Innenpolitiker der Grünen in Thüringen betont, dass die Grünen ein “Bekenntnis zur Verantwortung aus unserer Vergangenheit, wie es die Präambel des Grundgesetzes vorgibt, als einen wichtigen Baustein unserer Demokratie” sehen. Ebenso wichtig sei künftig der faktenbasierte Diskurs unter den Demokraten.

Über dies darf es kein Aufweichen der Position mit klarer Kante gegenüber Antisemitinnen, Rassistinnen, Faschistinnen und Neonazis geben.

Der bündnisgrüne Innenpolitiker Dirk Adams

Bild: Grüne Thüringen