Dresden: Erster Mai – nazifrei!

Mit diesem Motto rufen verschiedene Organisationen zum Protest am Schlesischen Platz am kommenden Mittwoch auf. Der Grund, die Nationaldemokratische Partei Deutschlands (NPD), will dort gemeinsam mit der Jugendorganisation Junge Nationalisten (JN) eine Demonstration abhalten. Geplanter Beginn dieser Demo ist um 12 Uhr ebenfalls auf dem Schlesischen Platz vor dem Bahnhof Neustadt.

Die NPD vertritt nach Ansicht des Bundesverfassungsgerichtes ein auf die Beseitigung der bestehenden freiheitlichen demokratischen Grundordnung gerichtetes politisches Konzept. Ihr politisches Konzept missachtet die Menschenwürde und ist mit dem Demokratieprinzip unvereinbar. (Quelle: Bundesverfassungericht vom 17. Januar).

Offenbar scheuen die Vertreter der Partei und ihrer Jugendorganisation die Nähe zum Nationalsozialismus nicht – denn das Motto der Demonstration heißt: „Sozial geht nur national!“. Gerade erst ist die Partei mit dem Wunsch, einen menschenverachtenden Werbespot im ZDF ausstrahlen zu lassen vor Gericht gescheitert. (Quelle: Verfassungsgericht vom 27. April 2019) In Dresden können die Plakate mit dem kritisierten Spruch „Migration tötet“ offenbar problemlos entlang der Ausfallstraßen hängen.

Aufruf zum Protest

Um den Neonazis lautstark entgegen zu treten, rufen mehrere Bündnisse zum Protest auf. Darunter das Bündnis „Dresden Nazifrei“, die Gruppen „Nationalismus raus aus den Köpfen“, „Hope – fight racism“, „WHAT – Stura Dresden“, der FemblockDD und die Undogmatische Radikal Antifa (URA).

Bild: Gerd Eichmann, Dresden-Neustadt-Priessnitzstrasse-01-gje, CC BY-SA 4.0