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Hessische Landesregierung nimmt sich Hate-Speech dank Campact an

Von Frank Schurgast

Heute kam ein bemerkenswerter Newsletter von Campact in meinem Postfach an, der mich wirklich gefreut hat. Denn das erste Mal überhaupt in Deutschland nimmt sich eine Landesregierung dem Thema Hate Speech ernsthaft in einem Koalitionsvertrag an.

Der Ort: Hessen: Die seit heute vereidigte Regierung: Schwarz/Grün. Der Anlass: Eine Campact Initiative!

Campact schreibt hierzu in ihrem heutigen Newsletter:

Wir sind drin – im hessischen Koalitionsvertrag! Kaum zu glauben: Die schwarz-grüne Regierung hat Hate Speech mit einem konkreten Plan den Kampf angesagt.[1] Mit der Vereidigung der neuen Landesregierung am heutigen Freitag ist es amtlich. Jetzt ist klar: Wir haben mit unserer Kampagne einen wesentlichen Beitrag gegen Hasskommentare im Internet geleistet.

Für Campact ist das etwas ganz Besonderes: eine Premiere. Zum ersten Mal haben wir es gemeinsam als Bürgerbewegung geschafft, ein Thema direkt in einem Koalitionsvertrag zu verankern. Das ist der Erfolg von uns allen. Wir haben gemeinsam E-Mails geschrieben, bei Facebook diskutiert, Hustenbonbons für eine starke Stimme gegen Hass verteilt und Tausende haben den Appell unterzeichnet. Danke, das war großartig!

Wir finden: Auch die neue Hessische Landesregierung verdient Lob. Sie hat auf die Bürger/innen gehört und macht sich gegen Hate Speech stark. Deswegen wollen wir den entscheidenden Politikerinnen und Politikern danken: ganz direkt auf Facebook oder per Post. Damit stärken wir ihnen noch einmal den Rücken. Sie sollen das, was sie jetzt im Koalitionsvertrag ankündigen, möglichst schnell umsetzen. Sagen auch Sie Danke – mit einer Grafik auf Ihrer Facebook-Seite.

Newsletter von Campact am 18.01.2019

Meine Bitte: Unterstützt diese Aktion! Entweder weiter oder von nun an. Denn es ist auch Campact klar: Dies kann erst der Anfang gewesen sein. Hier geht es direkt zur Aktionsseite.

[1] „Koalitionsvertrag zwischen CDU Hessen und BÜNDNIS90/DIE GRÜNEN Hessen für die 20. Legislaturperiode: Aufbruch im Wandel durch Haltung, Orientierung und Zusammenhalt.“ Angenommen am 22. Dezember 2018

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