Ibiza-Affäre: Der geheime FPÖ-Verein

Neue Erkenntnisse im Ibiza-Skandal: Strache behauptete in dem im Juli 2017 aufgenommenen Video, die FPÖ werde im Nationalratswahlkampf von vermögenden Spendern mit 500.000 bis zwei Mio. Euro unterstützt. Nun gibt es erste Hinweise, um welchen Verein es sich handeln könnte.

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Seinen – später dementierten – Angaben in dem Video zufolge, werden die Spenden über einen gemeinnützigen Verein geschleust, ohne sie an den Rechnungshof zu melden. Ein bekannter Geschäftsmann wurde laut eigener Aussage von Heinz-Christian Strache (FPÖ) und Herbert Kickl (FPÖ) gebeten, für einen bislang unauffälligen Verein im Parteiumfeld zu spenden. Der Geschäftsmann berichtet von einem anonymen Treffen mit den FPÖ-Politikern im Frühling 2017. Kickl und Strache fragten, ob er die Partei finanziell unterstützen möchte.

Heinz-Christian Strache von der FPÖ. / Bild: SPÖ Presse und Kommunikation (Foto: SPÖ/Zach-Kiesling), 2017 ORF-Elefantenrunde (37410230120) (cropped)CC BY-SA 2.0

Verein mit Verbindungen zur FPÖ

Strache habe konkret vorgeschlagen, die Spende über den Verein “Austria in Motion” laufen zu lassen. FPÖ-Nationalratsabgeordneter Markus Tschank meldet sich später bei dem Geschäftsmann. Er ist damals Kassier des Vereins. Als Zweck des Vereins scheint in den Statuten unter anderem die “Förderung des Österreich-Patriotismus” und der “Kampf gegen Korruption und Machtmissbrauch” auf. Der Geschäftsmann spendet letztlich nichts, Markus Tschank beteuert in der ZiB 2: “In meiner Verantwortung als Vereinsorgan haben weder direkt noch indirekt Zahlungsflüsse an Parteien oder parteinahe Organisationen stattgefunden.”

Der Verein hat seinen Sitz in Wien, Markus Tschank hat seine Kassierfunktion mittlerweile an Alexander Landbauer (Bruder von FPÖ-NÖ-Chef Udo Landbauer) übergeben. Aktueller Obmann des Vereins ist Markus Braun, Unternehmer und aktueller FPÖ-Vertreter im ORF-Stiftungsrat. Er bestätigt gegenüber der ZiB 2, dass der Verein bisher nur Spenden gesammelt habe und sie erst noch für Universitätsstudien ausgeben wolle. Er bestreitet ebenfalls, dass jemals Geld vom Verein an eine Partei geflossen ist. Es gebe weiters keinen Zusammenhang mit dem Strache-Video. Strache nennt in dem Video vermeintliche Großspender wie den Glücksspielkonzern Novomatic oder Immobilien-Investor Rene Benko, beide bestreiten Geld an die FPÖ überwiesen zu haben.

Bild: Christian Michelides, Demo Rücktritt Jetzt! – Heinz-Christian Strache Ibiza-Affäre 18. Mai 2019 6 (Wien)CC BY-SA 4.0

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