Kalbitz-Rauswurf “vollkommen logisch”

Mainz/Ganderkesee (ots/fs) – Der rheinland-pfälzische AfD-Landesvorsitzende Michael Frisch ist dafür, dem umstrittenen Brandenburger AfD-Chef Andreas Kalbitz die Parteimitgliedschaft zu entziehen. Er unterstütze die Entscheidung des Bundesvorstandes, sagte Frisch im “SWR Aktuell Sommerinterview”.

Eine Mehrheit im AfD-Bundesvorstand will Kalbitz aus der Partei werfen, weil er seine Mitgliedschaft in einer rechtsextremen Organisation verschwiegen habe. Das sei “vollkommen logisch”, so Frisch. Trotzdem sehe er nicht, dass die AfD ein dauerhaftes Problem mit Rechtsextremismus in den eigenen Reihen habe.

Spaltung nicht zielführend

Die jetzige Richtungsdebatte um den Umgang mit Kalbitz sei aber wichtig für die Partei, wenn sie sich in der bürgerlichen Mitte etablieren wolle. Frischs Vorgänger als Landeschef, Uwe Junge, hatte deshalb sogar eine Spaltung der Partei ins Gespräch gebracht. Davon distanzierte sich Frisch: Eine Spaltung sei nicht zielführend.

Unklar, welche Rolle Paul nach der Wahl spielt Frisch äußerte sich zurückhaltend zur politischen Zukunft des Landtagsfraktionsvizes der rheinland-pfälzischen AfD, Joachim Paul. Eine SWR-Recherche hatte im November den Verdacht erhärtet, Paul habe vor Jahren unter Pseudonym einen radikalen Artikel für eine NPD-nahe Zeitschrift geschrieben. Paul hatte damals bestritten, das Pseudonym zu kennen und der Autor zu sein. Auf eine Kandidatur um den Landesvorsitz hatte Paul aber nach parteiinternem Druck verzichtet. Ob der Koblenzer trotz der offenen Fragen zu seiner Vergangenheit eine Rolle im Fraktionsvorstand nach der nächsten Landtagswahl spielen könne, ließ Landeschef Frisch offen. Momentan ist Paul Vizevorsitzender der Landtagsfraktion. Frisch dazu: “Ich gehe davon aus, dass er auf der Landesliste einen Platz finden wird, und dass er möglicherweise dann, wenn die Wähler so entscheiden, auch innerhalb der nächsten Fraktion mitarbeiten wird, und sicherlich in den Feldern die er bearbeitet, bei der Bildungspolitik, auch in der Medienpolitik, eine wichtige Rolle spielen wird.” Auch, ob er selbst als Fraktionsvorsitzender antreten werde, ließ Frisch offen.

Corona-Management hätte “mutiger und zügiger” sein müssen Zunächst hatte die AfD-Fraktion im Landtag die Corona-Maßnahmen der Landesregierung weitgehend mitgetragen und auch dem dafür nötigen Nachtragshaushalt zugestimmt. Trotzdem äußerte Frisch Kritik an der Krisenpolitik der Ampel-Koalition. So habe die AfD von Anfang an flächendeckende, stichprobenartige Corona-Tests im Land gefordert, “um einfach mehr zu wissen denn auf dieser Basis, wurden weitreichende Entscheidungen getroffen, vielleicht wäre dann die eine oder andere Maßnahme vermeidbar gewesen. Dann hätten wir am Ende mutiger und zügiger die Öffnungen auf den Weg gebracht.”