Meuthen (AfD): Rechtsallianz will EU-Spitzenposten

Die AfD will zusammen mit der Lega von Matteo Salvini und anderen rechten Parteien eine Allianz im Europaparlament bilden. Am Samstag treffen sich die Partner in Mailand.

Die geplante Rechtsallianz im Europaparlament will nach den Worten von AfD-Chef Jörg Meuthen Ansprüche auf EU-Spitzenjobs erheben. «Natürlich werden wir eine angemessene personelle Repräsentanz fordern, auch in der Exekutive», sagte Meuthen der Deutschen Presse-Agentur.

«Wir wären ja verrückt, wenn wir das nicht täten.» Ob die EU-Kritiker nach der Europawahl nächste Woche tatsächlich mehr Einfluss an wichtigen Schaltstellen gewinnen, ist allerdings fraglich. Denn sie bleiben absehbar deutlich in der Minderheit, und die EU-freundliche Mehrheit will nicht mit ihnen zusammenarbeiten.

Meuthen äußerte sich vor einer Großkundgebung mit dem italienischen Lega-Chef Matteo Salvini und der französischen Rechtspopulistin Marine Le Pen am Samstag in Mailand. An dem Treffen vor dem Mailänder Dom sollen elf Delegationen rechter Parteien teilnehmen. Von diesem gemeinsamen Auftritt erwarte er sich noch einmal richtig Schub für die letzten Tage vor der Europawahl nächste Woche, sagte Meuthen. «Das ist eine Motivation für alle, die uns gewogen sind, nochmal richtig Gas zu geben im Wahlkampf.»

Meuthen räumte ein, dass es in dem geplanten Bündnis Differenzen gebe, etwa über die Haushalts- und Finanzpolitik. Auch drücke sich Le Pen «manchmal etwas kräftig aus», sagte er. «Wir sind nicht in allem einer Meinung, und ich weiß, dass sie manchmal verbal scharf schießt. Ich glaube nur, dass die Vorteile einer Kooperation da die Nachteile überwiegen.»

Als Ziele für die Rechtsallianz formulierte Meuthen, einen «europäischen Superstaat» zu verhindern und «den Verordnungsirrrsinn drastisch zurückzustutzen». Er räumte aber auch ein, dass die Rechtsfraktion dafür keine Mehrheit und keine parlamentarischen Partner habe. «Wir müssen sehen, wo man eine «blocking minority» hat, wo wir also Dinge auch verhindern können, die wir für unsinnig halten», sagte Meuthen.

Bild: Olaf Kosinsky, 2017-04-23 AfD Bundesparteitag in Köln -16, Ausschnittvergrößerung von Frank Schurgast, CC BY-SA 4.0