Oldenburg distanziert sich vom Antisemitismus

Der von Oberbürgermeister Jürgen Krogmann im Februar vorgelegte Beschlussentwurf „Gegen jeden Antisemitismus! – Keine Zusammenarbeit mit der antisemitischen BDS-Bewegung“ findet an diesem Montag voraussichtlich keine Mehrheit im Rat (18 Uhr Kulturzentrum PFL, 16.30 Uhr im Allgemeinen Ausschuss).

Stattdessen zeichnet sich eine Mehrheit für einen Änderungsantrag ab, den die CDU-Fraktion vorgelegt hat. Er wird nach Angaben aus den jeweiligen Fraktionen von den Grünen, FDP und LKR-WFO sowie Teilen der Gruppe Linke/Piraten unterstützt.

Die Stadtverwaltung hatte eine Vorlage erstellt, die die israel-kritische Kampagne BDS („Boykott, Desinvestitionen und Sanktionen“) als antisemitisch deklariert und Veranstaltungen in städtischen Räumen verbietet. Die Fraktionen hatten den Beschluss allerdings vertagt und Beratungszeit erbeten.

Der Änderungsantrag der CDU verurteilt Antisemitismus, verzichtet aber darauf, die umstrittene BDS explizit als antisemitisch einzustufen. „Unser Antrag ist weitgehender: Allen Personen und Gruppierungen, die sich antisemitisch äußern, soll der Zugang zu städtischen Räumen verwehrt werden“, erläutert Fraktionschef Olaf Klaukien.

Bild: Chapmag