Presseschau 13. November 2019

AfD-Politiker Weidel und Gauland kanzeln Journalisten ab

Einen Sturm der Entrüstung auf Twitter haben die AfD-Fraktionsvorsitzenden Alice Weidel und Alexander Gauland dafür geerntet, wie sie am Mittwoch Journalisten abkanzelten. Während ihrer Statements zur Abwahl von Stephan Brandner als Vorsitzenden des Rechtsausschusses wurde Gauland gefragt: „Wie hoch muss denn der Antisemitismus sein, Herr Gauland, bis Ihnen mulmig wird?“

Der Tagesspiegel – https://v.gd/KTzAvS


AfD will per Eilantrag Veranstaltung zum Thema Rechtspopulismus verhindern

Kommunalpolitiker aus den Räten im Kreis Herford sind eingeladen zu einer nicht öffentlichen Veranstaltung mit dem Titel “Rechtspopulismus in Parlamenten und Kommunen”. “Bei den jüngsten Vorkommnissen wie dem Anschlag auf die Synagoge in Halle oder dem Tod des Kasseler Regierungspräsidenten Walter Lübcke halte ich es für unsere Pflicht, eine solche Veranstaltung durchzuführen”, sagt Landrat Jürgen Müller auf Anfrage der Neuen Westfälischen. Als Vortragenden hat Müller Dario Schach von der Mobilen Beratung gegen Rechtsextremismus eingeladen.

Neue Westfälische – https://v.gd/hsrMww


Zahlreiche Neonazi-Treffpunkte im Freistaat

„Combat 18“, die Gruppierung, die den bewaffneten Arm der „Blood&Honour“-Bewegung darstellt, hat Angehörige, die in Thüringen ansässig sind. Das geht aus dem Jahresreport des Freistaats hervor. Bezogen auf B&H heißt es, dass offenkundig grenzüberschreitende Aktivitäten zu beobachten seien. Die Neonazi-Gruppierung ist mit ihrer Deutschland-Sektion seit 2000 hierzulande verboten, im benachbarten Ausland jedoch nicht. C 18 ist nicht verboten; über ein Verbot wird aktuell allerdings diskutiert.

Blick nach Rechts – https://v.gd/7XHEbQ



„Ein sehr starker Versuch der Einschüchterung“

Die NPD hat eine Demonstration gegen drei Journalisten angekündigt, die im rechtsextremen Milieu recherchieren. Dieses Vorgehen sei bundesweit einmalig, sagt der Rechtsextremismus-Experte Andreas Speit im Dlf. Es sei Teil einer neuen Einschüchterungsstrategie der rechten Szene.

Deutschlandfunk – https://v.gd/Q9yBwL


So schrieben Deutsche im wichtigsten Neonazi-Forum

Hunderte knallharte Neonazis aus aller Welt, die ganz offen von Umsturz und Rassenkrieg fabulierten, müssen ihre Enttarnung fürchten. Seit Mittwoch ist ein verräterischer Datensatz des Forums “IronMarch” im Netz, das sich selbst als “Planet des Hasses” und “Schmiede der Faschisten des 21. Jahrhunderts” bezeichnete. Es galt als Brutstätte mehrerer rechtsextremer Terrorgruppen, bevor die Seite 2017 vom Netz ging.

t-online.de – https://v.gd/0u8W9S