Presseschau 19. November 2019

Staatspräsident erweist Südtiroler Faschismusopfer Ehre: Historische Geste

Noch nie hat ein italienischer Staatspräsident einem Südtiroler Opfer des Faschismus die Ehre erwiesen. Am kommenden Samstag nun begeben sich die beiden Staatspräsidenten Sergio Mattarella und Alexander van der Bellen zum Bozner Ansitz Stillendorf, wo am „Blutsonntag“ des 21. April 1921 der Lehrer Franz Innerhofer aus Marling von faschistischen Schlägern erschossen wurde, berichtet das Tagblatt Dolomiten.

Südtirol News – https://v.gd/fibotr

Singende »Sardinen« vertreiben Matteo Salvini

Mit einem langen Marsch nach Rom will der Faschist Matteo Salvini von der rechtsextremen Lega die Regierung in Italien zurückerobern. Doch er hat die Rechnung ohne die »Sardinen« gemacht. Vor rund zwei Monaten erlitt Matteo Salvinis steile Politkarriere eine Delle. Der faschistische Lega-Chef musste seine Ämter als Vize-Premierminister und Innenminister Italiens abgeben.

Kommunisten – https://v.gd/8WjVpD

AfD-Delegation in Syrien zu Gesprächen mit Assad-Regierung

Eine Delegation der AfD-Bundestagsfraktion ist zu einem einwöchigen Besuch in Syrien eingetroffen. Geplant sind unter anderem Gespräche mit Vertretern der Regierung von Präsident Baschar al-Assad in Damaskus sowie Besuche verschiedener Sehenswürdigkeiten. Das geht aus dem Programm für den Besuch hervor, das der Deutschen Presse-Agentur vorliegt.

Welt – https://v.gd/qTq8s2

Warum die AfD vom „Marsch durch die Organisationen“ träumt

Es war der Morgen nach den Landtagswahlen in Sachsen und Brandenburg. Für die AfD gab es angesichts von Ergebnissen jenseits der 20-Prozent-Marke Anlass zum Feiern. Auch Parteichef Jörg Meuthen war guter Dinge. Doch auf die Frage, wie denn die AfD im Westen ähnliche Wahlergebnisse wie im Osten erreichen wolle, musste er zugeben: „Es wird schwer sein, in diese Höhen vorzudringen.“ Aber: „Bei einem ökonomischen Abrutschen in eine Rezession würde uns das neue Möglichkeiten auch im Westen eröffnen.“

Der Tagesspiegel – https://v.gd/47yfMW

Feuerwehr sauer über AfD-Kampagne

Die 30 Meter-Drehleiter ist der ganze Stolz der Freiwilligen Feuerwehr der Gemeinde Nohfelden (Saarland). Ein Bild des imposanten Fahrzeugs ziert den Online-Auftritt des Löschbezirks Bosen-Eckelhausen, wo die Leiter stationiert ist. Doch jetzt sind die Feuerwehrleute stinksauer und fühlen sich von der AfD instrumentalisiert.

BILD – https://v.gd/Y1W4JJ

Urteil: „taz“ darf namentlich über AfD-Bundestagsmitarbeiter berichten

Das Oberlandesgericht Düsseldorf wies eine Klage ab, mit der der Mann das Verbot seiner namentlichen Nennung in dem Artikel erreichen wollte. Im März 2018 hatten die „taz“ und weitere Medien berichtet, dass der damalige AfD-Bundestagsmitarbeiter Nothdurft zuvor als Funktionär des inzwischen verbotenen rechtsextemen Jugendverbands „Heimattreue Deutsche Jugend“ tätig gewesen war. Nothdurft hatte gerichtlich erwirkt, dass sein Name in Berichten über seine Tätigkeit für AfD-Fraktionschef Gauland nicht mehr aufgeführt werden durfte.

Deutschlandfunk – https://v.gd/o01fci

Gaulands AfD-Zukunft weiter offen „Ich habe mir vorbehalten zu kandidieren“

Der AfD-Vorsitzende Alexander Gauland hält sich eine erneute Kandidatur kurz vor dem Bundesparteitag in Braunschweig weiter offen. „Ich habe mir vorbehalten zu kandidieren“, sagte Gauland am Dienstag vor Vertretern des Vereins der Ausländischen Presse (VAP) in Berlin.

Mitteldeutsche Zeitung – https://v.gd/lsYWQh

CDU-Mann will Werte-Union ausschließen: Diese Arroganz hat Wähler zur AfD getrieben

Perfektes Timing, um die neu definierten Schmuddelkinder der CDU vorab auszugrenzen, nicht dass noch ein anständiges Mitglied der CDU auf den Gedanken kommen könnte, die Werte Union habe mit ihren Vorstellungen und agierenden Personen das gleiche Existenzrecht dort, wie andere Gruppen, etwa die stets konform laufende Frauen Union.

Focus Online – https://v.gd/gVcunA

Verunsicherte Lehrer, verängstigte Schüler: Wie die AfD mit ihrem Psychoterror Angst und Schrecken in die Schulen trägt ** TOP ARTIKEL

Die AfD geht zunehmend aggressiv gegen Schulen in Deutschland vor. Sie hat in nunmehr sieben Bundesländern sogenannte „Meldeportale“ eingerichtet, über die Schüler und Eltern – auch anonym – parteikritische Lehrer anzeigen sollen. In Hamburg untermauerte die AfD ihre Kritik an Kollegien, die angeblich linke Umtriebe unterstützen, mit Fotos, die in den Schulgebäuden offenbar nach Schulschluss heimlich aufgenommen worden waren. Eltern sehen das unerlaubte Eindringen als Versuch, ihre Kinder einzuschüchtern. Um Einschüchterung geht es auch in den Berichten von zwei Lehrerinnen auf Twitter. Die Schilderungen lassen erkennen, wie viel Angst und Schrecken die Rechtsaußen-Partei in die Schulen trägt.

News4Teachers – https://v.gd/OpUaR8

Schule ohne Rassismus — auch in der Grafschaft

Unter der Leitung der Regionalkoordinatorin Lena Schoemaker tauschten sich Lehrkräfte und Schüler der sieben Grafschafter SOR-SMC-Schulen über vergangene und geplante Aktionen gegen Rassismus und jede Form von Diskriminierung an Schulen aus. Zudem berichtete Lena Schoemaker über Neuigkeiten aus dem Netzwerk und wies darauf hin, dass „Schule ohne Rassismus – Schule mit Courage“ nicht als Auszeichnung oder als Titel für besondere Leistungen verstanden werden will, sondern als Selbstverpflichtung, sich tagtäglich im Schulleben gegen Rassismus und Diskriminierung auszusprechen und gegen eben diese tätig zu werden.

Ems-Vechte-Surfer – https://v.gd/Tx5IOt

Paritätischer Brandenburg gegen Rechtsextremismus & Fremdenfeindlichkeit

Im Rahmen des Plenums am 11. November 2019 stimmten die Mitglieder des Aktionsbündnis Brandenburg mehrheitlich dem Antrag des Paritätischen Brandenburg auf Aufnahme in das landesweite Netzwerk zu. Ellen Jordan, Gabi Jaschke und Mirjam Deponte nahmen als Vertreterinnen des Paritätischen Brandenburg das Mitgliedsbanner entgegen. Mit der Mitgliedschaft setzt der Paritätische ein klares politisches Signal für ein friedliches Land Brandenburg ohne Rassismus. „Wir stehen für Vielfalt, Offenheit und Toleranz und vertreten diese Grundsätze in allen Bereichen des öffentlichen Lebens. Daher freuen wir uns sehr über die Aufnahme in das Aktionsbündnis, dass seit langem daran mitwirkt, die Zivilcourage und den gesellschaftlichen Zusammenhalt in Brandenburg zu stärken“, begründet Andreas Kaczynski, Vorstandsvorsitzender des Paritätischen Landesverbandes den Beitritt.

Niederlausitz aktuell – https://v.gd/Iqp5q6