Kategorien
AfD CDU/CSU/JU Rassismus Rechtsextremismus Rechtspopulisten

Kontroverse Reaktionen von CDU bis SPD auf das politische Beben Österreichs

Eine Woche vor der Europawahl gibt es in Deutschland kontroverse Reaktionen auf das politische Beben in Österreich: Die CDU sieht sich in ihrem Kurs gegen Rechts bestätigt. Von der SPD gibt es heftige Kritik. Führende Politiker in Deutschland haben mit einer scharfen Abgrenzung gegen Rechtspopulisten auf das Ende der rechtskonservativen Regierung in Österreich reagiert. Die […]

Kategorien
AdP AfD Rechtspopulisten

Rechtspopulisten zerstören die Seele Europas

Europas Sozialdemokraten warnen vor einem “Europa der Angst” und fordern zum Wählen auf. Europas Sozialdemokraten haben am Samstag auf ihrem Parteikongress Madrid vor einem “Europa der Angst” gewarnt. Die Europawahlen am 26. Mai seien eine “Schlacht zwischen einer Politik der Hoffnung und der Angst”, stellte Portugals sozialistischer Regierungschef Antonio Costa auf dem SPE-Kongress in der […]

Kategorien
Rassismus

Fürther SPD-Oberbürgermeister will straffällige Ausländer abschieben

Der Fürther SPD-Oberbürgermeister Thomas Jung setzt sich nach einer brutalen Vergewaltigung in seiner Stadt weiter dafür ein, dass die Behörden ausreisepflichtige Straftäter tatsächlich abschieben können. Dafür hat er sich Vorwürfe gefallen lassen müssen. Als “nicht nachvollziehbar und gefährlich” hat beispielsweise das Fürther Bündnis gegen Rechtsextremismus und Rassismus die von Thomas Jung geforderten Abschiebeverschärfungen für ausreisepflichtige […]