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Kultur Sonstiges

Was in Bayern falsch läuft mit dem Corona-Boni – Extrawurst für Privilegierte

Regensburg/Bremen (ots/fs) – An die 2,5 Millionen Angestellten im Bund und den Kommunen fließen Corona-Boni in Milliardenhöhe. Dass die überlasteten Pflegekräfte davon mehr als alle anderen profitieren, ist erfreulich. Endlich bekommen sie die lange vermisste Anerkennung. Völlig unverständlich ist, dass in Städten wie Regensburg auch die höchste Angestellten-Entgeltgruppe mit 7800 Euro brutto im Monat eine […]

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AfD Rassismus Rechtsextremismus

In Umfragen rangiert die AfD weit über Wert

Regensburg/Bremen (ots/fs) – Halten wir uns in Sachen AfD dieses Mal nicht damit auf, dass ausgerechnet die bayerische Landtagsfraktionschefin Katrin Ebner-Steiner ihre Partei gerade als verlängerten Arm des Grundgesetzes bezeichnet hat. Eine Frau, die für ihre Nähe zu Ultra-Rechtsaußen Björn Höcke bekannt ist, ihn zu Showzwecken schon durch das Maximilianeum führte. Eine Politikerin, die wegen […]

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Antisemitismus Antiziganismus Rassismus Rechtsextremismus

Bayern: Ein Jahr gemeinsames Online-Meldeverfahren von Justizministerium und BLM gegen Hate-Speech

München/Bremen (ots/fs) – 127 Prüfbitten, 113 Ermittlungsverfahren, neun Anklagen, eine rechtskräftige Verurteilung: Die im Oktober 2019 ins Leben gerufene gemeinsame Initiative “Justiz und Medien – konsequent gegen Hass” des bayerischen Justizministeriums und der Bayerischen Landeszentrale für neue Medien (BLM) zur Bekämpfung von Hasskriminalität im Internet kann erste Erfolge vorweisen. Es freut mich besonders, dass wir […]

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AfD

AfD-Politiker fordern Abstimmung über Kalbitz-Aufnahme

Leipzig/Bremen (ots/fs) – Zwei Kreisvorsitzende der AfD wollen den ehemaligen AfD-Landesvorsitzenden aus Brandenburg, Andreas Kalbitz, über eine bundesweite Abstimmung unter allen AfD-Mitgliedern wieder in die Partei holen. In einem Antrag, der dem MDR-Magazin “Exakt” vorliegt, heißt es: “Der beantragte Mitgliedsentscheid ermöglicht in diesem Sinne, den in seinen Auswirkungen desaströsen Bundesvorstandsbeschluss außer Kraft zu setzen […].” […]

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AfD

Kommunalwahl in Bayern: Stimmungstest in Corona-Zeiten und wie tief verwurzelt sich die AfD

Regensburg/Ganderkesee (ots/fs) – Die Kommunalwahl ist Stimmungsbarometer in wechselhaften politischen Zeiten. Zentrale Fragen: Wie stark oder schwach bleibt die CSU in den Großstädten und auf dem Land? Setzt sich der Höhenflug der Grünen fort? Wie tief schlägt die AfD in den Stadträten und Kreistagen Wurzeln? Und das alles in Corona-Zeiten, in denen die Rangordnung der […]