Düsseldorf/Ganderkesee (ots/fs) – Im Kampf gegen Rechtsextremismus konnte sich Innenminister Horst Seehofer (CSU) bei der Planung für den nächsten Bundeshaushalt nicht vollständig durchsetzen. Das Bundeskriminalamt […]
WeiterlesenSchlagwort: Bundeskriminalamt
Das Ende vom rechtsextremistischen Staatsstreichorchester?
Mitten in der Nacht zu Montag erhielten wir eine Nachricht vom Staatsstreichorchester. In dieser Nachricht bereuen die Mitglieder des rechtsextremistischen Netzwerkes, die sich selbst Musiker […]
WeiterlesenDer Fall Magnitz: Staatsanwaltschaft stellt Ermittlungen ein
Die Täter, die Frank Magnitz (AfD) überfallen haben, werden in der linken Szene vermutet. Doch eine Aufklärung wird es nicht mehr geben. Die Staatsanwaltschaft hat […]
WeiterlesenDas Positive am Fall Lübcke
Der hinterhältige, rechtsextremistische Mordanschlag auf Walter Lübcke hat durchaus eine neue negative politische Zeitenwende in Deutschland eingeläutet. So schrecklich der Vorfall auch ist, hat er […]
WeiterlesenUmgang mit rechtsextremen “Feindeslisten”
Leipzig (ots) – Die Polizei hat noch immer keine einheitlichen Regeln zum Umgang mit sogenannten “Feindeslisten”, das ergeben Recherchen des ARD-Magazins “FAKT”. Auf einer solchen […]
WeiterlesenLorenz Caffier (CDU) und die rechtsextremistischen Todeslisten
Spätestens seit Mitte Juni ist klar: Die rechte Vereinigung “Nordkreuz” hat eine Namensliste mit politischen Gegnern angelegt. Dabei handle es sich nicht um eine “Todesliste”, […]
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