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Antisemitismus Rassismus Rechtsextremismus

Hanau: Auch hier ein Behördenproblem

Berlin/Bremen (ots/fs) – Zum ersten Jahrestag des Massakers von Hanau ist die deutsche Gesellschaft so beschäftigt: “Die Zeit” widmet sich der Verletzlichkeit des Mannes, die Polizei in Berlin und Brandenburg kämpft mal wieder mit Hunderten Beamten gegen kriminelle Clans. Kriminelle Clans? Da war doch was. Der Attentäter von Hanau war, bestätigt durch die häufigen Razzien […]

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Rassismus Rechtsextremismus

Rassismus und Rechtsextremismus: Maßnahmen müssen umfassend angelegt und ausreichend finanziert sein

Berlin/Bremen (ots/fs) – Das Deutsche Institut für Menschenrechte hat in einer gestern veröffentlichten Stellungnahme zum geplanten Maßnahmenpaket des Kabinettsausschusses zur Bekämpfung von Rechtsextremismus und Rassismus gefordert, die Maßnahmen umfassend und langfristig anzulegen sowie auskömmlich zu finanzieren. Das Institut schlägt eine Reihe von Maßnahmen in unterschiedlichen staatlichen und gesellschaftlichen Bereichen vor. Umfassender Ansatz In der Bekämpfung […]

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Rechtsextremismus

Habeck fordert unabhängigen Polizeibeauftragten – “Seehofer-Bericht ist überholt”

Düsseldorf/Bremen (ots/fs) – Grünen-Chef Robert Habeck hat nach der Vorstellung des Lageberichts zu Rechtsextremismus in Sicherheitsbehörden neben einer wissenschaftlichen Analyse die Einrichtung eines unabhängigen Polizeibeauftragten gefordert. Eine Studie muss ergänzt werden durch die Einrichtung eines wirklich unabhängigen, also außerhalb der polizeilichen Strukturen angesiedelten, Polizeibeauftragten. (…) An diesen sollen sich Polizistinnen und Polizisten wie auch Bürgerinnen […]

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Rechtsextremismus

Martina Renner: Verfassungsschutz als Geheimdienst abschaffen

Bonn/Berlin/Bremen (ots/fs) – Nach der Vorstellung des ersten Lageberichtes des Bundesamtes für Verfassungsschutz über “Rechtsextremisten in Sicherheitsbehörden” fordert die stellvertretende Linken-Chefin Martina Renner eine wissenschaftliche Untersuchung zum Thema und die Abschaffung des Verfassungsschutzes als Geheimdienst. Zur wissenschaftlichen Aufarbeitung des Rechtsextremismus bei der Polizei und Bundeswehr erklärt sie im phoenix-Interview: Als erstes muss der Verfassungsschutz als […]

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Antisemitismus Homophobie Rassismus Rechtsextremismus

Reservisten: Rechte Umtriebe bei Freizeitsoldaten kaum im Blick

Berlin/Bremen (ots/fs) – Während die Bundeswehrspitze mit Hochdruck daran arbeitet, die rechtsradikalen Vorkommnisse beim Kommando Spezialkräfte KSK aufzuarbeiten und diesen Bereich der Truppe neu aufstellen will, ändert sich bei den Reservisten der Bundeswehr wenig. Über die Jahre habe ich festgestellt, dass immer mehr Soldaten und Reservisten die Grenze zum Extremismus überschreiten oder aufweichen. Ex-Soldat und […]