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Rassismus Rechtsextremismus

Auch Unions-Innenminister wollen eine Polizei-Studie

Düsseldorf/Bremen (ots/fs) – Im Streit um eine Studie über Rassismus bei der Polizei zeichnet sich eine Lösung in Form einer Polizeialltags-Untersuchung ab. Das berichtet die Düsseldorfer “Rheinische Post” (Dienstag) unter Berufung auf NRW-Innenminister Herbert Reul (CDU). Nach seiner Einschätzung läuft die Diskussion innerhalb der Union auf eine aus drei unterschiedlichen Studien bestehende Lösung hinaus. Es […]

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AfD Antisemitismus Rassismus

Connemann: Jüdische Einrichtungen sind nicht ausreichend geschützt

Osnabrück/Bremen (ots/fs) – Zum Jahrestag des Anschlags auf die Synagoge in Halle hat die stellvertretende Vorsitzende der Unionsfraktion, Gitta Connemann (CDU), einen besseren Schutz von jüdischen Einrichtungen in Deutschland angemahnt. Der Anschlag von Halle zeigt, dass nicht alles getan wurde, um die Sicherheit der Menschen zu gewährleisten. Stellvertretende Vorsitzende der Unionsfraktion, Gitta Connemann (CDU), gegenüber […]

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Rassismus Rechtsextremismus

Fraktionsübergreifend schließen sich Bundestags-Abgeordnete für mehr Vielfalt zusammen

Berlin/Bremen (ots/fs) – Ein fraktionsübergreifender Kreis von Abgeordneten will gesellschaftliche Vielfalt und den Kampf gegen Rassismus zur Daueraufgabe des Bundestags machen. Die Runde, die bis zum Ende der Legislaturperiode im nächsten Jahr den Status einer regulären Parlamentariergruppe bekommen will, möchte zudem parlamentarische Anlaufstelle für Zivilgesellschaft und Nichtregierungsorganisationen werden, erfuhr der Tagesspiegel von den Initiatorinnen und […]

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AfD CDU/CSU/JU Widerstand2020

CDU: AfD-Verstöße gegen Maskenpflicht “unverantwortlich” – 37 Corona-Fälle im Bundestag

Düsseldorf/Saarbrücken/Bremen (ots/fs) – Die Union hat das Verhalten der AfD am ersten Plenartag unter verschärfter Maskenpflicht im Bundestag als “unverantwortlich” verurteilt. Es sei “traurig zu sehen, wie die AfD gegen Vernunft und Anstand verstößt”, sagte der Parlamentarische Geschäftsführer der CDU/CSU-Fraktion, Michael Grosse-Brömer der Düsseldorfer “Rheinischen Post”. Einige Abgeordnete ignorierten “auf provokante Art und Weise” die […]

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Rassismus Rechtsextremismus

NRW-Innenminister Reul (CDU) sieht in großer Rassismus-Studie eine Show-Veranstaltung

Düsseldorf/Bremen (ots/fs) – Im Kampf gegen Rechtsextremismus bei Verfassungsschutz und Polizei will NRW-Innenminister Herbert Reul (CDU) auf mehrere wissenschaftliche Untersuchungen setzen statt auf eine große Studie. Was wir brauchen, sind wissenschaftliche Untersuchungen zu einzelnen Themen, etwa zu Einstellungen von Polizisten. Mich würde zum Beispiel interessieren, warum einige Polizisten im Laufe ihrer Dienstjahre rechtsextremistische Einstellungen entwickeln […]