Schlagwort: CSU

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Rassismus Rechtsextremismus

Auch Unions-Innenminister wollen eine Polizei-Studie

Nach Einschätzung von Reul läuft die Diskussion innerhalb der Union auf eine aus drei unterschiedlichen Studien bestehende Lösung hinaus. / Foto: EPP Group in the European Parliament (Official) ist lizenziert unter CC BY-ND 2.0

Düsseldorf/Bremen (ots/fs) – Im Streit um eine Studie über Rassismus bei der Polizei zeichnet sich eine Lösung in Form einer Polizeialltags-Untersuchung ab. Das berichtet die Düsseldorfer “Rheinische Post” (Dienstag) unter Berufung auf NRW-Innenminister Herbert Reul (CDU). Nach seiner Einschätzung läuft die Diskussion innerhalb der Union auf eine aus drei unterschiedlichen Studien bestehende Lösung hinaus. Es […]

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Rassismus Rechtsextremismus

Bayern kritisiert “Alleingang” einzelner Länder mit Studien zu Rassismus bei der Polizei

Der bayerische Innenminister Joachim Herrmann. / Foto: BMVI.de ist lizenziert unter CC BY-ND 2.0

Düsseldorf/Bremen (ots/fs) – Bayerns Innenminister Joachim Herrmann (CSU) hat die Ankündigungen mehrerer Bundesländer kritisiert, mit eigenen wissenschaftlichen Studien das Ausmaß von Rechtsextremismus in der Polizei erforschen zu lassen. Studien, die nur die Polizei unter Generalverdacht stellen, lehne ich strikt ab. Dafür gibt es keine Notwendigkeit. (…) Auch Alleingänge einzelner Bundesländer machen hier keinen Sinn. Das […]

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Migration & Flucht

Scholz steht hinter Merkels Flüchtlingspolitik

SPD-Kanzlerkandidat verteidigt die Flüchtlingspolitik von Angela Merkel und ihre Entscheidung von der Nacht des 4. auf den 5. September 2018. / Foto: boellstiftung ist lizenziert unter CC BY-SA 2.0

Osnabrück/Bremen (ots/fs) – SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz hat die Entscheidung von Bundeskanzlerin Angela Merkel in der Nacht vom 4. auf den 5. September 2015 verteidigt, die deutschen Grenzen für Flüchtlinge offen zu halten. Deutschland hat damit seine moralische Verantwortung wahrgenommen. Das ist sehr wichtig gewesen. Die damalige Entscheidung haben viele unterstützt, auch ich. SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz […]

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Rechtsextremismus Widerstand2020

Zügiges Strafverfahren gegen Promi-Koch Hildmann von der Union gefordert

Attila Hildmann: Rechtsextremist, Hetzer, Verschwörungstheoretiker. / Foto: Screenshot YouTube

Düsseldorf/Bremen (ots/fs) – Die Union hat sich für ein zügiges Strafverfahren gegen den prominenten Koch Attila Hildmann ausgesprochen. Das Signal des Rechtsstaates müsse nicht nur unmissverständlich, sondern auch schnell kommen, sagte Unionsfraktionsvize Thorsten Frei der Düsseldorfer “Rheinischen Post” (Dienstag). Frei verwies auf die Strafverschärfung durch das im Juni verabschiedete Gesetz zur Bekämpfung von Hasskriminalität und […]

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Rassismus Rechtsextremismus

Pistorius will Länder-Studie zu Rassismus bei der Polizei

Osnabrück/Bremen (ots/fs) – Niedersachsens Innenminister Boris Pistorius (SPD) hat angekündigt, eine Studie zu Polizeiarbeit und Rassismus notfalls ohne die Bundesregierung im Verbund mehrerer Bundesländer durchführen lassen zu wollen. In einem Interview mit der “Neuen Osnabrücker Zeitung” sagte der Sprecher der SPD-Innenressorts: Ich würde mir wünschen, dass wir das anpacken, ob mit oder ohne den Bund.” […]