Schlagwort: Demo

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Rechtsextremismus

Georg Maier (SPD) zu Querdenken-Demos: Ein Drittel gehört zur rechtsextremen Szene

IMK-Chef Georg Maier (SPD). / Foto: Olaf Kosinsky ist lizenziert unter CC BY-SA 3.0

Osnabrück/Bremen (ots/fs) – Nach Einschätzung des Vorsitzenden der Innenministerkonferenz (IMK) Georg Maier (SPD) gehört bei Demonstrationen der Anti-Corona-Bewegung “Querdenken” inzwischen im Schnitt etwa jeder dritte Teilnehmer zur rechtsextremen Szene. In einem Interview mit der “Neuen Osnabrücker Zeitung” (NOZ) sagte der Thüringer Innenminister: Aus meiner Sicht erscheint plausibel, dass ein Drittel der Teilnehmer bei solchen Demonstrationen […]

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AfD

Speerspitze der Corona-Leugner: Die AfD

Der Bundestag. / Foto: tschoof ist lizenziert unter CC BY-SA 2.0

Regensburg/Bremen (ots/fs) – Krawalle in Bundestagsnähe, Flaschen und Feuerwerkskörper gegen Polizisten, die wiederum mit Pfefferspray und Wasserwerfer gegen Protestierer vorgehen. Berlin erlebte am Mittwoch Szenen, wie wir sie zuletzt von Protesten gegen Castor-Transporte, gegen Stuttgart 21 oder gegen den Bau einer Autobahn in Hessen erleben mussten. Nach einer Phase der relativen Demonstrations-Ruhe zu Beginn der […]

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Rassismus Rechtsextremismus

Extremistische Demos sollen in Sachsen-Anhalt künftig einfacher verboten werden können

Sachsen-Anhalts Innenminister Holger Stahlknecht. / Foto: Olaf Kosinsky ist lizenziert unter CC BY-SA 3.0

Magdeburg/Bremen (fs) – Demonstrationen wie die des Neonazis Sven Liebich in Halle sollen künftig in Sachsen-Anhalt leichter verboten werden können. Der sachsen-anhaltinische Innenminister Holger Stahlknecht von der CDU äußerte heute gegenüber dpa, dass sein Haus derzeit an einer Gesetzesänderung hierzu arbeite. Letztlich ist es die Reaktion Stahlknechts auf die immer lauter werdenden Forderungen, die Demos […]

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AfD Rechtsextremismus

Demonstration gegen Corona-Maßnahmen in Berlin am 29. August: AfD mobilisiert Teilnehmer

Auch Tino Chrupalla von der rechtsextremistischen AfD hetzt gegen die Corona-Maßnahmen und ruft aktiv zur antidemokratischen Demo am 29. August 2020 in Berlin auf. / Foto: Olaf Kosinsky ist lizenziert unter CC BY-SA 3.0

Berlin/Bremen (fs) – Die rechtsextremistische AfD sieht in der Bewegung der Querdenker, die wieder einmal für den 29. August zu einer unsinnigen und demokratiefeindlichen Demo gegen die Corona-Maßnahmen aufgerufen hat, anscheinend ihr neues Wählerpotenzial. Aus diesem Grund rückt sie immer näher an die Bewegung heran. Tino Chrupalla rief als AfD-Parteichef bei Twitter zur Teilnahme an […]

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Rechtsextremismus Rechtspopulisten Widerstand2020

Kommentar zu Protesten von Corona-Leugnern: Alles erinnert an 2014 und Pegida

Einer der bekanntesten Corona-Leugner und Verschwörungstheoretiker in Deutschland: Der gescheiterte Sänger Xavier Naidoo. / Foto: Screenshot Youtube

Berlin/Ganderkesee (ots/fs) – Es gibt eine Vielzahl nachvollziehbarer Gründe, Kritik an der Anti-Corona-Krisenpolitik von Bund und Ländern zu üben. Familien, die sich bei der Doppelbelastung von Arbeit und Kinderbetreuung vom Staat allein gelassen fühlen, Niedriglöhner, die ihre Existenz nicht allein über Kurzarbeitergeld bestreiten können oder jene Millionen in den systemrelevanten Berufen, die nun mit Einmalzahlungen […]