Eilantrag Archive - Colorful Germany

Die AfD wird sich noch lange mit Kalbitz beschäftigen müssen

23. August 202023. August 2020 Frank Keine Kommentare

Stuttgart/Bremen (ots/fs) – Es ist nicht bekannt, ob der ehemalige brandenburgische AfD-Fraktionschef Andreas Kalbitz tatsächlich glaubt, seinen Rauswurf aus der Partei vor Gericht noch rückgängig […]

AfD

Kommentar zu Kalbitz: Die AfD bleibt steter Quell von Rechtsextremismus

21. August 202021. August 2020 Frank Keine Kommentare

Halle/Bremen (ots/fs) – Nicht nur, dass das Landgericht den Antrag von Kalbitz aus rein formalen Gründen abgewiesen hat, also gar keinen “Schlussstrich” gezogen hat. Vor […]

AfD

Justizgebaeude am Appellhofplatz Koeln - Suedfassade

Aus rechtlicher Sicht: Verfassungsschutz darf sich zu AfD-“Flügel” äußern

1. November 20191. November 2019 Frank Keine Kommentare

Köln/Ganderkesee (fs) – Der AfD-Politiker Björn Höcke ist vor dem Verwaltungsgericht Köln (Beschluss vom 24.10.2019 zum Aktenzeichen 13 L 2214/19) mit einem Antrag gescheitert, dem […]

AfD

AfD klagt erneut gegen Bundesamt für Verfassungsschutz

8. Juni 20198. Juni 2019 Frank Keine Kommentare

Berlin (ots) – Nach der erfolgreichen Klage wegen der Bezeichnung als “Prüffall” zieht die AfD wieder in einem Eilverfahren gegen das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) […]

Mit Eilantrag gescheitert: Die NPD und die abgehängten Wahlplakate

25. Mai 201925. Mai 2019 Frank Keine Kommentare

Im Streit um die abgehängten Wahlplakate der Parteien NPD und Der Dritte Weg hat das Bundesverfassungsgericht entschieden: Die Kommunen durften die Plakate entfernen. Die sächsischen […]

NPD

Zittau darf NPD-Plakate auch nach Richterspruch abhängen

21. Mai 201921. Mai 2019 Frank Keine Kommentare

Die Stadt Zittau hat NPD-Wahlplakate abmontiert, weil sie nach ihrer Auffassung eine Gefahr für die öffentliche Sicherheit bedeuteten. Das Verwaltungsgericht Dresden gab der Stadt recht. […]